Die Zustände rund um den Kiosk am Solmspark „Auf der Insel“ in Rödelheim sind besonders an sonnigen Tagen nicht dazu ang

Frage vom 24.05.2017, F 601 Die Zustände rund um den Kiosk am Solmspark "Auf der Insel" in Rödelheim sind besonders an sonnigen Tagen nicht dazu angetan, zum Besuch dieser schönen Grünanlage und des Niddaufers einzuladen. Ausgehend vom Alkoholverkauf am Kiosk finden ausgiebige Trinkgelage statt, Passanten werden belästigt, die Wohnqualität der Umgebung wird beeinträchtigt. Die Mitte der Bevölkerung meidet diesen Bereich, der immerhin ein für alle gedachter öffentlicher Raum und eine wichtige Wegebeziehung ist.

Ich frage den Magistrat: Was wird der Magistrat unternehmen, um diese Beeinträchtigungen abzustellen und diesen Bereich wieder zu einem Ort zu machen, an dem auch die breite Bevölkerung sich gerne aufhält?

Antwort des Magistrats: Der Magistrat bedauert, dass der Kiosk am Solmspark "Auf der Insel" in Rödelheim immer wieder Anlass für Beschwerden gibt. Bei mehrfachen Kontrollen durch die Stadtpolizei konnten leider keine Trinkgelage festgestellt werden. Es konnten auch keine Verstöße des Kioskbetreibers festgestellt werden. Der Magistrat wird Kontakt zu dem Kioskbetreiber aufnehmen und gemeinsam mit ihm freiwillige Maßnahmen besprechen, die in Einklang mit den berechtigten Interessen der Bevölkerung stehen. Gleichwohl es derzeit keine rechtliche Handhabe gibt, den Alkoholverkauf am Kiosk zu unterbinden, oder den Alkoholkonsum im öffentlichen Bereich zu verbieten setzt der Magistrat auf die Einsicht des Kioskbetreibers, mit freiwilligen Angeboten der Prävention und Beratung der Wirtschaftsförderung, diese Missstände zu minimieren. Antragstellende Person(en): Stadtv. Thomas Kirchner