Am 01.06. wird in Bergen-Enkheim eine neue KT in der Hohen Straße eröffnet. Parallel dazu wird die KT "Im Sperber" mit A

Frage vom 13.05.2003, F 601

Am 01.06. wird in Bergen-Enkheim eine neue KT in der Hohen Straße eröffnet. Parallel dazu wird die KT "Im Sperber" mit Auslaufen des Mietvertrages am 30. Juni geschlossen. 20 neu entstehenden Hortplätzen stehen so 20 wegfallende gegenüber. Entgegen anders lautender Zusagen sieht das Stadtschulamt nun angeblich keine Möglichkeit mehr, den Hortplatzmangel durch die Anmietung einer anderen Liegenschaft zu kompensieren. Die versprochenen 20 zusätzlichen Hortplätze werden in Bergen-Enkheim zum Schuljahresbeginn 2003 dringend benötigt.

Ich frage deshalb den Magistrat:

Wie wird die Hortplatzversorgung des Stadtteils Bergen-Enkheim nach Schliessung der KT "Im Sperber" sichergestellt werden?

Antwort des Magistrats:

Stadträtin Jutta Ebeling:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine Damen und Herren,

sehr geehrte Frau Weber!

Um der Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Schulkinder im Stadtteil Bergen-Enkheim begegnen zu können, wurden im vergangenen Jahr einige neue Kapazitäten geschaffen. Die Kindertageseinrichtung der evangelischen Gemeinde wurde um eine Hortgruppe erweitert, die Schule Am Landgraben erhielt ein Betreuungsangebot, und der Hort "Im Sperber" wurde wieder eröffnet. Zur Versorgung des Neubaugebietes "Hinter den Obstgärten" wird die Kindertagesstätte in der Hohen Straße im Juni in Betrieb gehen und ein Angebot für 20 Schulkinder haben.

Die ursprünglichen Planungen des Stadtschulamtes sahen eine vorübergehende Aufrechterhaltung des Angebotes "Im Sperber" nach Fertigstellung der neuen Kindertagesstätte vor. Allerdings hätte man dort wegen schlechter räumlicher Bedingungen die Kapazität auf 15 Kinder begrenzen müssen. Darüber wurden auch die Eltern informiert. Allerdings hat es dann Schwierigkeiten mit der Liegenschaft gegeben, und zwar insofern, als der Vermieter sich in einem Insolvenzverfahren befindet und mittlerweile gar nicht mehr der Vermieter ist, sondern nur noch die Insolvenzverwalter die Geschäfte führen und deswegen die Lehrerkooperative dieses Risiko nicht eingehen konnte und wollte. Mit der Eröffnung der Kindertageseinrichtung in der Hohen Straße wurden die bisher betreuten Kinder des Hortes "Im Sperber" aufgenommen, allerdings sind noch zusätzliche sieben Plätze geschaffen worden.

Es ist erfahrungsgemäß so, dass um diese Zeit der Druck bei den Hortplätzen besonders groß ist. Wir haben aber in der Tat einen Mangel an Hortplätzen zu konstatieren, dies hat auch mit der finanziellen Situation der Stadt zu tun. Das Stadtschulamt geht davon aus, dass nach der Sommerpause die Zahl sicherlich wieder geringer sein wird und im Schuljahr 2003/2004 in Bergen-Enkheim der Nachfrage bis auf möglicherweise wenige Plätze entsprochen werden kann. Für die folgenden Jahre müssen wir uns natürlich den Bedarf genau ansehen und Möglichkeiten zur Schaffung neuer Plätze ins Auge fassen.

Die Mittel zur Schaffung von Hortplätzen sind gesamtstädtisch zurzeit sehr gering. Das hat damit zu tun, dass wir den Rechtsanspruch einhalten müssen und, da wir steigende Kinderzahlen haben, eher der Kindergartenplatz Vorrang hat. Wir müssen für die Hortplätze noch zusätzliche Mittel in den Haushalt einstellen, weil der Druck in bestimmten Stadtteilen - in Ginnheim zum Beispiel - außerordentlich groß ist.

Antragsteller/innen: Stadtv. Anna Latsch