Anders als in den allermeisten Städten in Hessen lag bei der diesjährigen Kommunalwahl bis zum Mittag des Montags, 15.03
Zusammenfassung
Die Verzögerungen bei der Auszählung der Stimmen in Frankfurt am Main waren hauptsächlich auf die hohe Zahl von Briefwählerinnen und -wählern zurückzuführen. Um zukünftige Verzögerungen zu vermeiden, werden organisatorische Abläufe überprüft und die Anzahl der Briefwahlbezirke erhöht.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Anders als in den allermeisten Städten in Hessen lag bei der diesjährigen Kommunalwahl bis zum Mittag des Montags, 15.03., nach der Wahl für elf Frankfurter Wahlbezirke noch kein Trendergebnis aus den Kopfstimmen vor. Außerdem lag für den Urnen-Wahlbezirk 154-01 erst sehr spät und mit weitem Abstand als letztem Urnen-Wahlbezirk ein Endergebnis vor. Ich frage den Magistrat: Was waren hierfür jeweils die Gründe, und wie können solche Verzögerungen zukünftig vermieden werden?
Antwort des Magistrats
Dreh- und Angelpunkt war bei dieser Wahl die immens hohe Zahl von Briefwählerinnen und -wählern. Noch am Wahlsonntag gingen bis 18:00 Uhr 10.000 Briefwahlunterlagen ein. Weil diese erst noch vorsortiert werden mussten, konnte die Briefwahlauszählung in der Messe erst spät starten. In der Vergangenheit bewegte sich die Zahl solcher späten Eingänge in einer Größenordnung zwischen 100 und 200. Aus Fürsorgegründen den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern gegenüber wurde die Auszählung in Abstimmung mit der Gemeindewahlleitung in der Nacht unterbrochen und am nächsten Tag fortgesetzt. Das vollständige Trendergebnis lag daher erst im Laufe des Montags vor. Die Ergebnisse der Urnenwahlbezirke wurden nach sorgfältiger Prüfung der Wahlniederschriften bekanntgegeben. Wie immer ging Genauigkeit vor Schnelligkeit. Das späte Vorliegen des Ergebnisses im Wahlbezirk 154-01 war den Umständen geschuldet, dass zum einen mehrere Beschlüsse von den Mitgliedern des Auszählungswahlvorstandes zu fassen waren und zum anderen nicht zuerst die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung sondern die der Ortsbeiratswahl abgeschlossen wurde. Der Aufwand für die im September anstehende Bundestagswahl wird nicht annähernd mit der größten jemals in Frankfurt durchgeführten gemeinsamen Wahl von Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräten und KAV - noch dazu erstmals unter Pandemiebedingungen - vergleichbar sein. Dennoch wurde bereits ein Prozess in Gang gesetzt, in dem Mängel aufgenommen und bearbeitet werden. Es wurden Feedbackgespräche geführt und organisatorische Abläufe überprüft, um für künftige Wahlen noch besser gerüstet zu sein. Weil der Trend zur Briefwahl immer größer wird und damit zu rechnen ist, dass viele Wählerinnen und Wähler insbesondere bei der kommenden Bundestagswahl im Herbst von der Möglichkeit, per Brief abzustimmen, Gebrauch machen werden, steht beispielsweise bereits jetzt eine nochmals deutliche Erhöhung der Anzahl der Briefwahlbezirke fest, um das Bearbeitungsvolumen und damit auch die Auszähldauer eines jeden Briefwahlvorstandes zu reduzieren. Weitere Maßnahmen sind in Planung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.