In einer Sitzung des Ortsbeirates 2 wies ein Vertreter der KfW darauf hin, dass als Ausgleich für die geplante Erweiteru

Frage vom 25.02.2003, F 553

In einer Sitzung des Ortsbeirates 2 wies ein Vertreter der KfW darauf hin, dass als Ausgleich für die geplante Erweiterung des Hauptgebäudes Palmengartenstraße 5-9 auf dem Grundstück Dantestraße 4-6 Wohnungen geschaffen würden. Es liegt jedoch eine Stellungnahme des Magistrats vom 24.01. vor, in der diese Wohnungen als Kompensation für die künftige Büronutzung der Liegenschaft Senckenberganlage 28 angeführt werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat, für welches der beiden Büroprojekte die Wohnungen in der Dantestraße 4-6 als Ausgleich dienen sollen und wo Wohnungen als Ausgleich für das andere Büroprojekt entstehen werden.

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Stadtverordnete Dr. Lehr, ich darf Ihre Frage wie folgt beantworten: Ich gehe davon aus, dass sich die Frage auf den Wortlaut des Berichtes des Magistrats, B 1329, vom 02.12.2002 und nicht vom 24.01. bezieht. Entweder haben Sie andere Unterlagen als ich - ich möchte nur zu meiner Entschuldigung sagen, wir haben diesen Bericht, Stellungnahme des Magistrats vom 24.01. nicht gefunden, deswegen unterstelle ich, dass es sich hier wohl um den Bericht vom 02.12.2002 handelt. In diesem Bericht wird ausgeführt, dass im zeitlichen Zusammenhang mit der Revitalisierung des Hauptgebäudes der KfW das Grundstück Dantestraße 4 bis 6 erworben werden und an Stelle der Universitätsinstitute ein Wohngebäude mit fünf Vollgeschossen und zirka 2.500 Quadratmeter Bruttogeschossfläche errichtet werden soll.

In dem Magistratsbericht wird an anderer Stelle ausgeführt, dass für die Villa Senckenberganlage 28 mit zirka 590 Quadratmeter Bruttogeschossfläche eine Büronutzung angestrebt wird. Diese Nutzung wird im vorgenannten Bericht angesichts der geplanten Erstellung von Wohnungen auf dem Grundstück Dantestraße 4 bis 6 und der Emissionsbelastung durch die Nähe der stark befahrenen Senckenberganlage aus heutiger Sicht befürwortet. Durch das geplante Wohnhaus ist nach Auffassung des Magistrats sowohl ein Ausgleich für die erweiterte Büronutzung des Hauptgebäudes als auch für die Inanspruchnahme des Gebäudes Senckenberganlage 28 für eine gewerbliche Nutzung gegeben. Im Übrigen weise ich darauf hin, dass bereits im so genannten Kulturvertrag für die Liegenschaft Senckenberganlage 28 bis 38 eine Kerngebietsnutzung festgelegt worden ist.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneten Dr. Lehr. Bitte!

Stadtverordnete Dr. Andrea Lehr, GRÜNE:

(Zusatzfrage)

Wir meinen wirklich eine Stellungnahme von Ihnen im letzten Haupt- und Finanzausschuss vor der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Da ging es um eine Ortsbeiratsanregung zum Sondergebiet Universität. Dazu haben Sie eine Stellungnahme abgegeben, die keine Nummer hat, weil sie nur für den Haupt- und Finanzausschuss war. Darin schreiben Sie, dass der Ausgleich für die Büronutzung im Gebäude Senckenberganlage die Dantestraße sei. Ist das alles also nur ein Missverständnis?

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Richtig. Für beide Gebäude, für das Hauptgebäude der KfW plus Senckenberganlage 28, werden die Wohnungen in der Dantestraße 4 bis 6 nachgewiesen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Frau Stadtverordneten Heymann. Bitte!

Stadtverordnete Barbara Heymann, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Schwarz, für die Palmengartenstraße 5 bis 9 gibt es aber doch sowohl Ersatzwohnungen im selben Haus als auch im nördlichen Westend an anderer Stelle, in der Oberlindau. Ich glaube, das wollte Frau Dr. Lehr wissen, vielleicht bestätigen Sie es ihr noch einmal.

Stadtrat Edwin Schwarz:

(fortfahrend)

Sie wissen wie üblicherweise als Westendbewohnerin mehr als ich. Wenn es so ist, dann bestätige ich es Frau Dr. Lehr hiermit.

(Heiterkeit)

Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr