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Die Notwendigkeit des Baus zusätzlicher Kinderbetreuungseinrichtungen ist unbestritten. Es ist jedoch nicht unwichtig, w

Vorlagentyp: F
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Frage vom 31.08.2012, F 544 Die Notwendigkeit des Baus zusätzlicher Kinderbetreuungseinrichtungen ist unbestritten. Es ist jedoch nicht unwichtig, wie die Kommunikation vor Ort gestaltet wird. Bezüglich des geplanten Krippenbaus an der Rödelheimer Landstraße äußerten die beiden zuständigen Ortsbeiräte ernst zu nehmende Zweifel an der Eignung des vorgesehenen Standorts und votierten dagegen. Aus dem Schuldezernat verlautete nun lapidar, die Krippe werde dennoch gebaut und Bewohner einer hochverdichteten Stadt müssten eben mit solchen Entscheidungen leben. Daher frage ich den Magistrat: Wie ernst genommen können sich Ortsbeiräte fühlen, wenn ihnen im Vorfeld mehrfach versichert wird, man werde nicht gegen ihr Votum handeln, um sie dann vor vollendete Tatsachen zu stellen?

Antwort des Magistrats: Nach dem Bekanntwerden der Bedenken des Ortsbeirates wurde die Planung zunächst nicht weiterverfolgt, sondern mögliche Alternativflächen geprüft. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde mit dem Zwischenbericht des Magistrats B 268 kommuniziert. Weiterhin wurde angeregt Gespräche mit der VGF bezüglich der Fläche an der Salvador-Allende Straße zu führen. Diese ergaben, dass auf dem Gelände bereits eine Wohnbebauung durch die ABG Holding geplant ist. Im Rahmen des Sofort-Programmes soll hier eine Kindertageseinrichtung von der ABG mitgebaut werden. Die gemischte drei- bis viergruppige Einrichtung ist als Ersatz für die fünfgruppige Kindertageseinrichtung- U 3 -in der Breitenbachstraße nicht ausreichend. Nach erneuter sorgfältiger Prüfung gibt es folglich weiterhin keinen alternativen Standort für die Kindertageseinrichtung an der Rödelheimer Landstraße. Ein entsprechender abschließender Bericht durch den Magistrat ist bereits in Bearbeitung. Antragstellende Person(en): Stadtv. Ursula Busch

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. August 2012 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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