An den vergangenen Samstagen fanden in Frankfurt Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“ statt. Sowohl bei der Demo
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Strategie der Landespolizei bei den Demonstrationen in Frankfurt, insbesondere auf die Nichteinhaltung der städtischen Auflagen durch die Demonstrierenden. Der Magistrat wird um eine Einschätzung der Situation und der eingesetzten Maßnahmen gebeten.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
An den vergangenen Samstagen fanden in Frankfurt Demonstrationen der sogenannten "Querdenker" statt. Sowohl bei der Demonstration am 08.01. als auch am 15.01. berichteten Beobachter*innen sowie die Pressevertreter, dass die von der Stadt gemachten Auflagen -Maskenpflicht, Abstand - vom überwiegenden Teil der Demonstrierenden nicht beachtet wurden. Aufforderungen der Polizei zur Einhaltung der Auflagen verpufften weitgehend wirkungslos.
Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat:
Wie beurteilt der Magistrat die Strategie der Landespolizei, die trotz einer Inzidenz von seinerzeit fast 1.000 auf die konsequente Durchsetzung städtischer Auflagen weitestgehend verzichtet hat?
Antwort des Magistrats
Die Frankfurter Polizei absolviert die aktuellen Einsatzlagen rund um die Coronapandemie auf Grundlage der rechtlichen Bestimmungen des Versammlungsgesetzes und des verfassungsmäßigen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Die Einsatzstrategie basiert dabei auf den Einsatzgrundsätzen und -erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate, die zudem mit dem Ordnungsamt der Stadt Frankfurt einvernehmlich abgestimmt wurde.
Der Magistrat beurteilt insofern die Strategie als zielführend und verhältnismäßig, da hierdurch die Versammlungen in Frankfurt am Main überwiegend friedlich verlaufen und es selbst bei den wegen massiver Auflagenverstöße aufgelösten Versammlungen zu keinen schwerwiegenden Ausschreitungen kam.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Januar 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.