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Bereits im November 2020 wurde über den Leerstand von öffentlichen Wohnungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, B

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gefragt, ob ein Kauf der leerstehenden Wohnungen am Frankfurter Berg geplant ist und wann diese neu vermietet werden können. Die Antwort des Magistrats erläutert, dass die BIMA die Wohnungen aufgrund geplanter Sanierungen nicht verkaufen kann und der Magistrat selbst nicht in der Lage ist, größere Wohnungsbestände zu erwerben und zu vermieten.

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Frage an den Magistrat

Bereits im November 2020 wurde über den Leerstand von öffentlichen Wohnungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, BImA, am Frankfurter Berg berichtet. 2018 wurde vom Bund beschlossen, BImA-Immobilien vergünstigt an Kommunen abzugeben. Ich frage den Magistrat: Ist ein Kauf der Wohnungen am Frankfurter Berg geplant, und wann kann der Leerstand neu vermietet werden?

Antwort des Magistrats

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, BIMA, hat nach Presseanfragen im November 2020 darüber informiert, dass 32 Wohnungen im Bereich des Frankfurter Bergs leer stehen. Grund für den Leerstand ist eine von der BIMA geplante grundhafte Sanierung, insbesondere auch der Versorgungsleitungen. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main geht davon aus, dass die BIMA und damit letztendlich die Bundesrepublik Deutschland bei der Verwaltung von Wohnungen im Gegensatz zu einzelnen privaten Gesellschaften verantwortungsvoll vorgeht und keinen ungerechtfertigten Leerstand verursacht. Die Gebäude der BIMA am Frankfurter Berg sind nicht in WEG aufgeteilt, sodass ein Verkauf einzelner Wohneinheiten aktuell nicht möglich wäre und nur komplette Wohnhäuser erworben werden könnten. Dem Magistrat liegen jedoch keine Informationen vor, dass die BIMA die Veräußerung der Gebäude beabsichtigt. Im Übrigen sieht sich der Magistrat auf Grundlage der zur Verfügung stehenden wirtschaftlichen und personellen Ressourcen nicht in der Lage, größere Wohnungsbestände zu erwerben, zu sanieren und zu vermieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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