Auch die Informationsveranstaltung im Rahmen der Sondersitzung des Ortsbeirates 7 konnte die Sorgen und Ängste der Bürge

Frage vom 02.10.2007, F 469

Auch die Informationsveranstaltung im Rahmen der Sondersitzung des Ortsbeirates 7 konnte die Sorgen und Ängste der Bürger im Stadtteil Hausen über den geplanten Neubau der Hazrat Fatima Moschee nicht ausräumen.

Ich frage den Magistrat:

Inwieweit hat die Tatsache , dass bereits zwei Moscheen in Hausen existieren, Einfluss auf die Bewertung des Bauantrages, zum Beispiel unter dem Aspekt der Gebietsverträglichkeit?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren,

Herr Stadtverordneter Langer!

Ich darf Ihre Frage für den Magistrat wie folgt beantworten: In planungsrechtlicher Hinsicht liegt die geplante Moschee nicht im gleichen Gebiet wie die beiden vorhandenen Moscheen. Der Gebietsbegriff ist planungsrechtlich deutlich enger gefasst und beträfe hier etwa den nordwestlichen Teil des Industriehofs. Es kann hier also nicht von der Regelung des § 15 Baunutzungsverordnung Gebrauch gemacht werden, wonach allgemein zulässige Nutzungen ausgeschlossen werden können, wenn sie "nach Anzahl, Lage oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets widersprechen“.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Michael Langer