Auf den Straßen und in den Parkhäusern Frankfurts herrscht Parkplatznot. Als Großstadt-autos stellen Klein- und Kleinstf

Frage vom 05.11.2002, F 453

Auf den Straßen und in den Parkhäusern Frankfurts herrscht Parkplatznot. Als Großstadt-autos stellen Klein- und Kleinstfahrzeuge wie beispielsweise der "Smart" hierfür eine Entlastung dar. Es ist daher sinnvoll, den Gebrauch von Kleinfahrzeugen planerisch und durch Baumaßnahmen zu unterstützen.

Ich frage den Magistrat:

Ist die Stadt Frankfurt am Main hinsichtlich des Angebotes von Spezialparkplätzen in ihren Parkhäusern und auf den Parkstreifen kleinwagengerecht?

Antwort des Magistrats:

Am 15.10.1998 startete die Stadt Frankfurt am Main den Verkehrsversuch "Parkplätze für kleine Fahrzeuge", der beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung" angemeldet und auch von dort genehmigt wurde.

Dieser Verkehrsversuch war auf ein halbes Jahr befristet, wurde jedoch um ein halbes Jahr verlängert, da die Daten zur Auswertung des Versuches nicht ausreichten.

Bei diesem Verkehrsversuch wurden kleine Fahrzeuge, die eine maximale Länge von 3,50 m nicht überschritten, im städtischen Straßenverkehr durch eine Reduzierung der Parkgebühren begünstigt. Unter die Längenbegrenzung fielen seinerzeit elf Fahrzeugtypen.

Für die Dauer des Verkehrsversuches wurden an zentralen Stellen im Stadtgebiet Klein-Parkplätze mit geringeren Parkgebühren eingerichtet.

Diese "Parkplätze für kleine Fahrzeuge" wurden einerseits auf sogenannten Restflächen neu geschaffen und andererseits wurde für bereits in Seitenstreifen bestehende Parkflächen die Möglichkeit geschaffen, dass Kleinfahrzeuge dort verbilligt (Reduktion um 50 Prozent - DM 2,00 pro Stunde) parken können.

Die Standorte dieser "Parkplätze für kleine Fahrzeuge" befanden sich an der Katharinenpforte, in der Braubachstraße, der Hochstraße, Am Roßmarkt und in der Klingerstraße.

Nach Ablauf des Versuchszeitraumes ergaben die Zählungen, dass die Akzeptanz des Verkehrsversuches durch Kraftfahrzeugfahrer von "normal" großen Fahrzeugen sehr gering war. Dies belegte die hohe Anzahl von Falschparkern auf den Flächen, die ausschließlich für kleine Fahrzeuge reserviert waren. Daneben wurde die Möglichkeit, kleine Fahrzeuge auf Mischflächen verbilligt zu parken, ebenfalls nicht häufig in Anspruch genommen.

Die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Frankfurt am Main kam daher zu dem Ergebnis, dass der Aufwand für Beschilderung und Überwachung in keinem Verhältnis zu dem Nutzen für die Kraftfahrzeugfahrer stand. Der Versuch wurde daher abgebrochen und die verwendeten Flächen wieder ihrer ursprünglichen Nutzung zugeführt.

Parallel dazu wurden durch die Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH versuchsweise im Parkhaus Römer sogenannte "Kleinwagenparkplätze" bis zu einer Länge von drei Metern eingerichtet, die sich im zweiten Untergeschoss des Parkhauses befanden.

Für diese Fahrzeuge wurde ein ermäßigter Tarif eingeführt.

In der Versuchsphase parkten nur wenige dieser Fahrzeuge auf den eingerichteten Kleinwagenparkplätzen, die meisten wurden auf "Normalparkplätzen" abgestellt. Aus diesem Grund ist der Versuch auch seitens der Parkhaus-Betriebsgesellschaft mbH wieder eingestellt worden.

Aus den vorgenannten Gründen wird keine Notwendigkeit gesehen, ein Angebot an Spezialparkplätzen zur Verfügung zu stellen.

Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün