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Frage vom 04.09.2007, F 445
Der Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte - ist im Juni 2005 beschlossen worden. Seitdem ist nichts geschehen.
Ich frage den Magistrat:
Wann beginnt die Umsetzung?
Antwort des Magistrats:
Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum B-Plan Nr. 377 - Leuchte - erteilte die seinerzeit zuständige Obere Naturschutzbehörde für den Bereich der zu bebauenden Flächen einen positiven Befreiungsbescheid von den artenschutzrechtlichen Vorgaben des § 42 BNatSchG. Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung trat der Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte - am 20.12.2005 in Kraft.
Der Bebauungsplan ist Grundlage für das durch Beschluss der Umlegungsstelle förmlich eingeleitete Baulandumlegungsverfahren; der Beschluss wurde im "Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main“, vom 11.09.2001 ortsüblich bekannt gemacht.
Mit dem Umlegungsverfahren werden die Baugrundstücke gebildet und die öffentlichen Flächen bereitgestellt.
Nach Abschluss umfangreicher Vorarbeiten fanden zahlreiche Gespräche zwischen der Umlegungsstelle und den beteiligten Grundstückseigentümern statt, in denen unter anderem die von den Beteiligten gewünschte Baulandzuteilung besprochen wurde.
Auf der Grundlage der vorgebrachten Zuteilungswünsche erarbeitete die Umlegungsstelle einen Zuteilungsentwurf. Für eine Baulandzuteilung im Zuge des Umlegungsverfahrens ist jedoch die Aussicht auf eine bevorstehende Erschließung der Baugrundstücke unentbehrlich. Das heißt., die Erschließung muss gesichert, zumindest aber konkret absehbar sein.
Da hier aber noch erschließungs- und umweltrelevante Fragen offen sind, die sich zurzeit in der Abstimmung befinden, kann hinsichtlich des Fortgangs keine verbindliche Aussage getroffen werden.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Annerose Bender
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. September 2007 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.