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Am 1. Mai hat die Polizei in Frankfurt die Demonstration zum Arbeiterinnen- und Arbeit-nehmer-Kampftag mit grober Gewalt

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die unterschiedliche Behandlung von zwei Demonstrationen in Frankfurt. Es wird gefragt, warum die Polizei bei der Demonstration am 7. Mai nicht eingriff, obwohl auch dort Rauchtöpfe gezündet wurden. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Polizeistrategie.

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Frage an den Magistrat

Am

  1. Mai hat die Polizei in Frankfurt die Demonstration zum Arbeiterinnen- und Arbeitnehmer-Kampftag mit grober Gewalt niedergeknüppelt. Demonstrantinnen und Demonstranten wurde zum Teil medizinische Hilfe trotz schwerster Verletzungen - offener Knochenbruch, Schädelbasisbruch - verweigert und stattdessen in Gefangenensammelstellen gebracht. Als Grund für ihr Einschreiten nannte die Polizei das Zünden von Rauchtöpfen und bengalischer Feuer. Ich frage den Magistrat: Wie unterschied sich die am
  2. Mai stattgefundene Demonstration anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Antifaschistischen Aktion von jener am
  3. Mai, da dort auch Rauchtöpfe gezündet wurden, die Polizei diese Demonstration aber nicht niederknüppelte?

Antwort des Magistrats

Unsere Polizei knüppelt keine Demonstranten nieder.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Mai 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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