In Frankfurt gibt es nach unserem Kenntnisstand 82 Wohnanlagen, die unter dem Begriff „Betreutes Wohnen“ geführt werden.

In Frankfurt gibt es nach unserem Kenntnisstand 82 Wohnanlagen, die unter dem Begriff "Betreutes Wohnen" geführt werden. Aufgrund von Anfragen aus der Bürgerschaft scheint die Form der Betreuung auf sehr unterschiedlichen Standards durchgeführt zu werden. Ich frage deshalb den Magistrat: Gibt es einheitliche Richtlinien, die eine zuverlässige Betreuung sicherstellen, und von wem werden diese festgelegt?

Der Begriff "Betreutes Wohnen" ist nicht geschützt. Betreutes Wohnen wird verschiedenen Bevölkerungsgruppen beziehungsweise in unterschiedlichen Lebenssituationen angeboten. Auf Grund der in der Frage genutzten Begrifflichkeiten, "Betreutes Wohnen", "Wohnanlagen", wird davon ausgegangen, dass sich die Frage ausschließlich auf Seniorenwohnanlagen bezieht.

Die Stadt Frankfurt am Main steht derzeit mit zwölf Betreuungsträgern in vertraglichen Beziehungen zur Regelung des Betreuungsdienstes in Seniorenwohnanlagen ,(Betreutes Wohnen für Senior*innen"). Eine Modifizierung der Vertragsinhalte erfolgte letztmalig zum 01.01.2014. Das Jugend- und Sozialamt ist für den Themenkomplex zuständig; eine bindende Richtlinie, die die Voraussetzungen und Abrechnungsmodalitäten im Betreuten Wohnen für Senior*innen festlegt ist Grundlage der Arbeit.

Die Richtlinie legt die Standards für eine zuverlässige Betreuung der Senior*innen in den Wohnanlagen fest. Die Vertragspartner*innen sind an diese Inhalte gebunden. Eine Angebotsstruktur über die vorgegebenen Standards hinaus liegt im Ermessen des jeweiligen Betreuungsträgers und wird seitens der Stadt Frankfurt nicht vergütet.

Der Vertrag umfasst grundlegende Regulierungen, die Leistungen des Betreuungsträgers, den Personaleinsatz und die Dokumentation, die Regeln zu Vergütung und Abrechnung sowie Aufsicht und Prüfrecht. Das Prüfrecht bezüglich der Umsetzung der Vertragsinhalte liegt bei der Stadt Frankfurt. Eine Überprüfung erfolgt im Regelfall jeweils anlassbezogen im Dialog mit den Bewohner:innen und dem Betreuungsträger und gegebenenfalls weiteren Beteiligten.

In 2020/2021 hat zudem eine umfassende externe Überprüfung aller Vertragsinhalte bei sämtlichen unter Vertrag stehenden Betreuungsträgern stattgefunden. Eine sukzessive Anpassung der Verträge hinsichtlich der städtischen Prüfrechte hat begonnen.