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Frage vom 19.01.2017, F 395 In den letzten Wochen und Monaten haben langjährige inhabergeführte Geschäfte die Kaiserstraße beziehungsweise das Bahnhofsviertel verlassen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Wie beurteilt der Magistrat die Sinnhaftigkeit seiner Maßnahme, die im Etatantrag E 20/2003 beantragten Haushaltsmittel für andere Projekte zu verausgaben, anstatt - wie seinerzeit beantragt - einen Informations- und Sicherheitspunkt am Kaisersack einzurichten?
Antwort des Magistrats: Für den Wegzug verschiedener Geschäfte aus dem Bahnhofsviertel gibt es unterschiedliche Ursachen, die in jedem Fall nicht durch einen Informations- und Sicherheitspavillon verhindert hätten werden können. Die Ausführungen des Magistrats im Bericht B 763 vom 12.09.2003 gelten unverändert weiter. Der Magistrat arbeitet an anderen Projekten, um das Sicherheitsgefühl im Stadtteil zu verbessern. Antragstellende Person(en): Stadtv. Yanki Pürsün
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2017 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.