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„Völlig unbestritten stellen die Pfeifsignale der Eisenbahnzüge vor dem Passieren des nur durch eine Umlaufsperre gesich

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anwohnerinnen und Anwohner am Bahnübergang Welscher Weg leiden unter den Pfeifsignalen der Eisenbahnzüge. Der Magistrat prüft seit Jahren rechtliche Grundlagen und technische Lösungen zur Umgestaltung des Bahnübergangs, konnte jedoch bisher keine Lösung finden.

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Frage an den Magistrat

Völlig unbestritten stellen die Pfeifsignale der Eisenbahnzüge vor dem Passieren des nur durch eine Umlaufsperre gesicherten Bahnübergangs Welscher Weg für die Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld des Bahnübergangs eine erhebliche Belastung dar, konstatiert der Magistrat in seinem Bericht vom 24.04.2015, B 181. Leider werden die Anwohnerinnen und Anwohner immer noch durch die Pfeifsignale belastet. Daher frage ich den Magistrat: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Umgestaltung des Bahnübergangs Welscher Weg?

Antwort des Magistrats

Seit Jahren prüft der Magistrat rechtliche Grundlagen der Wegeverbindung Welscher Weg sowie Möglichekeiten über gemeinsame Planungsvereinbarungen neue technische Lösungen mit der Deutschen Bahn, DB, zu erzielen. Leider konnten die bisherigen Prüfungen und Gespräche keine gemeinsame Lösung herbeiführen, um den Bahnübergang anders zu sichern. Dabei muss man wissen, dass der Bahnübergang in der jetzigen Form gesichert, planfestgestellt und Bestandsschutz genießt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Dezember 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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