Im Rahmen der Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen, iSEP A, wurde dieser

Im Rahmen der Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen, iSEP A, wurde dieser in einem eigens anberaumten Termin Ende Oktober exklusiv dem StEB sowie dem SSR vorgestellt. Laut übereinstimmenden Aussagen von Teilnehmenden waren jedoch bei diesem Termin auch die bildungspolitischen Sprecher/innen von SPD, B90/Grüne, Volt und FDP anwesend, weitere Parteien waren nicht vertreten. Ich frage den Magistrat: Auf welcher Grundlage waren einzelne bildungspolitische Sprecher zur Vorstellung des iSEP A eingeladen, obwohl der Termin zwecks Information des StEB und SSR geplant war, und wann werden die bildungspolitischen Sprecher der übrigen im Römer vertretenen Parteien zu solch einer Vorstellung eingeladen?

Zu den zwischen Ende September und Anfang Oktober 2020 durchgeführten sechs Sichtungsrunden zur Vorstellung des iSEP-Entwurfs 2020 bis 2029 waren bereits alle Mitglieder der Ortsbeiräte über die jeweiligen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher schriftlich eingeladen worden. In allen sechs Sichtungsrunden haben Mitglieder aus den Ortsbeiräten teilgenommen. Darüber hinaus wurde die Präsentation den bildungspolitischen Sprecher*innen der Koalition vorgestellt, wie üblich in den vergangenen Jahren. Die Fragestellerin selbst hat sich für die Sichtungsrunde zur Bildungsregion Mitte angemeldet. Auch dem Ausschuss für Bildung und Schulbau wird die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans zum nächst möglichen Zeitpunkt noch vorgestellt werden.