Am Freitag, dem 26.08.1994, wurde gemäß einer Verfügung des Ordnungsamtes das von circa 150 Obdachlosen bewohnte Zeltlager unterhalb der Straße Schöne Aussicht…
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Am Freitag, dem 26.08.1994, wurde gemäß einer Verfügung des Ordnungsamtes das von circa 150 Obdachlosen bewohnte Zeltlager unterhalb der Straße Schöne Aussicht freiwillig geräumt, nachdem aufgrund einer Absprache mit Vertretern des Umweltdezernats eine Ve
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Frage der STVV-Fragestunde vom 08.09.1994, F 358 Tenor: Am Freitag, dem 26.08.1994, wurde gemäß einer Verfügung des Ordnungsamtes das von circa 150 Obdachlosen bewohnte Zeltlager unterhalb der Straße Schöne Aussicht freiwillig geräumt, nachdem aufgrund einer Absprache mit Vertretern des Umweltdezernats eine Verlagerung der Zelte östlich der Flößerbrücke ermöglicht worden war. Offenbar war das Vorgehen des Ordnungsamtes mit den anderen betroffenen Ämtern, das heißt dem Gartenamt und dem Sozialamt als Obdachlosenbehörde, nicht abgestimmt. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: Wie will der Magistrat sicherstellen, daß in Zukunft vor ähnlichen Aktionen das Vorgehen mit den Betroffenen und den beteiligten Behörden abgesprochen werden kann, um nach Möglichkeit eine einvernehmliche Lösung zu erzielen? Antragsteller/in: Stadtv. Christian Gasche
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. September 1994 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.