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In Frankfurt sind Baustellen, die den Verkehrsraum für Fußgänger, Fahrradfahrer oder Autofahrer einschränken, vor Ort of

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet, dass der künstlerische Wettbewerb für ein Denkmal und eine Gedenktafel für die Opfer eines rassistischen Anschlags nicht wie geplant eingeleitet wurde. Die Hinterbliebenen haben präferiert, ohne Jury und mit einem bestimmten Künstler zu arbeiten, und der Magistrat beabsichtigt, diesen Wünschen nachzukommen.

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Frage an den Magistrat

In Frankfurt sind Baustellen, die den Verkehrsraum für Fußgänger, Fahrradfahrer oder Autofahrer einschränken, vor Ort oft unzureichend gekennzeichnet. Anlass, Zeitraum und Bauherr fehlen häufig. Das Dezernat verweist auf das Informationsportal mainziel.de. Dort werden nach eigener Auskunft derzeit aber nur Baustellen auf Grundnetzstraßen angezeigt. Das Informationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger betrifft jedoch alle Straßen und erfordert verlässliche, barrierefreie Informationen digital und vor Ort.

Ich frage den Magistrat:

Wie wird sichergestellt, dass auf mainziel.de Baustelleninformationen für alle Straßen und nicht nur für Grundnetzstraßen rechtzeitig - auch kurzfristig - und vor allem umfassend veröffentlicht werden?

Antwort des Magistrats

Der Magistrat hat zunächst das Gespräch mit den Hinterbliebenen des rassistischen Mordanschlags gesucht. Dabei haben die Familien unter anderem geäußert, dass sie die Bildung einer Jury nicht für zweckmäßig halten, weil sie ihrerseits bereits klar auf einen Künstler festgelegt sind. Da es im Etatantrag heißt, dass das Denkmal "unter Einbeziehung der Familien, Angehörigen und Überlebenden des Anschlags" entstehen soll, hat sich der Magistrat dafür entschieden, dem Willen der Hinterbliebenen Rechnung zu tragen, der mittlerweile auch schriftlich hinterlegt wurde. Der Magistrat steht in internen Abstimmungen und wird den Stadtverordneten dazu weiter berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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