In Anbetracht der steigenden Corona-Infektionslage könnte es erneut zu einem Lockdown kommen. Für die Gastronom*innen un
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant, gewerbliche Mieter*innen während der Corona-Pandemie durch Stundungen der Mietzahlungen zu unterstützen. Dies soll den Mieter*innen helfen, die von Bund und Land bereitgestellten Coronahilfen in Anspruch zu nehmen und wirtschaftliche Einbußen zu vermeiden.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
In Anbetracht der steigenden Corona-Infektionslage könnte es erneut zu einem Lockdown kommen. Für die Gastronom*innen und auch andere gewerbliche Mieter*innen der Stadt wäre es nicht das erste Mal, dass sie Umsatzeinbußen erfahren oder gar schließen müssen. Daher frage ich den Magistrat: Inwieweit wird die Stadt ihre gewerbetreibenden Mieter*innen in Zeiten von Umsatzeinbußen unterstützen, und sieht die Stadt in ihrer Rolle als Vermieterin auch eine Vorbildfunktion für andere Vermietende?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat den gewerblichen Mieterinnen und Mietern während der Pandemie eine Stundung der Mietzahlungen gewährt. Diese Stundungen sollte es den Mieterinnen und Mietern ermöglichen, die von Bund und Land zur Verfügung gestellten unterschiedlichen Coronahilfen abzurufen. Zwischenzeitlich wurde in vielen Fällen nach der Aufhebung des Lockdowns im Frühjahr 2021 eine Nachzahlung der gestundeten Beträge bereits umgesetzt oder zumindest begonnen. In einigen wenigen Fällen, in denen der gewerbliche Betrieb möglicherweise bereits vor der Corona-Pandemie nicht wirtschaftlich war, steht die Rückzahlung noch aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Dezember 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.