Die Bioabfallbehandlungsanlage der RMB, eine Tochtergesellschaft der FES, im Osthafen erzeugt im Sinne der Wiederverwert

Die Bioabfallbehandlungsanlage der RMB, eine Tochtergesellschaft der FES, im Osthafen erzeugt im Sinne der Wiederverwertung von Abfällen nicht nur wertvollen Kompost, sondern in großem Umfang auch Biogas, das in Strom und Wärme umgewandelt wird. Damit leistet die Anlage einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz. Die Anlage könnte weiteren in der Region vorhanden Bioabfall verarbeiten, ist aber voll auslastet. Die RMB plant aktiv, die Anlage am Standort zu erweitern, wofür Teile eines benachbarten Grundstücks benötigt werden. Angesichts der Vorteile der Verwertung von Bioabfällen ist eine Erweiterung unbedingt zu begrüßen.

Ich frage den Magistrat:

Wie ist der Stand beim Erwerb des Grundstücks und wie unterstützt der Magistrat die RMB dabei?

Zur Umsetzung der im Mai des Jahres in Kraft getretenen Bioabfallverordnung führt das Dezernat für Klima, Umwelt und Frauen und die FES GmbH bereits seit längerer Zeit Gespräche über die Nutzung der an die Bioabfallbehandlungsanlage angrenzenden Grundstücksfläche. Eigentümerin ist die Mainova AG.

Der Magistrat hat vor einigen Jahren das Erbbaurecht an der Fläche, auf der die Bioabfallbehandlungsanlage steht, verlängert; dies verschafft Planungssicherheit und ermöglicht Investitionen. Die RMB Rhein-Main Biokompost GmbH benötigt zur Erweiterung und damit zum ordnungsgemäßen Betrieb der Bioabfallbehandlungsanlage unmittelbar angrenzende Flächen, die im Eigentum der Mainova AG stehen.

Die Mainova AG verfolgt grundsätzlich eine andere Nutzung für ihr Grundstück, hat aber kürzlich Bereitschaft gezeigt, einen Teil ihres Grundstücks langfristig an die RMB Rhein-Main Biokompost GmbH zu verpachten. Aktuell wird im Auftrag der Mainova AG ein Bodenwertgutachten erstellt. Auf dieser Grundlage können die weiteren Grundstücksverhandlungen unter Einbeziehung der zuständigen Dezernate fortgeführt werden.