Berichten von Schulleitungen zufolge wurden im Rahmen der geplanten Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungspla

Berichten von Schulleitungen zufolge wurden im Rahmen der geplanten Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen in den ersten Sichtungsrunden bereits sehr konkrete Vorschläge für neu zu gründende Schulen vorgestellt. Die geplanten Maßnahmen waren den Schulleitungen nicht bekannt, schienen jedoch bereits vor dem Beginn der Bürgerbeteiligungsrunden oder dem Einbringen des Plans in den Magistrat oder die Stadtverordnetenversammlung festzustehen. Ich frage den Magistrat: Wie stellt die Bildungsdezernentin sicher, dass berechtigte Vorschläge und Interessen von Schulen beziehungsweise Schulleitungen ohne Vorfestlegungen Eingang in die Schulentwicklungsplanung finden?

Mit dem vorliegenden Entwurf der Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplanes, iSEP, für den Prognosezeitraum 2020 bis 2029 sind Maßnahmenvorschläge zur Bedarfsdeckung, Schaffung sowie Sicherstellung von zusätzlichen Schulplätzen in den Frankfurter Bildungsregionen dokumentiert. Der Entwurf wurde vom Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung, WIB, erarbeitet. Zwischen dem 28. September und dem 6. Oktober 2021 haben die Sichtungsrunden zum Entwurf des integrierten Schulentwicklungsplans, iSEP 2020 bis 2029, in allen sechs Bildungsregionen stattgefunden. Die in den Sichtungsrunden vorgestellten schulorganisatorischen Maßnahmenvorschläge basieren auf den rechnerischen Bedarfen, die das WIB bis 2029 prognostiziert hat. Im Rahmen der Sichtungsrunden hat das Stadtschulamt im Auftrag des Magistrats die einzelnen Maßnahmenvorschläge vorgestellt. Eingeladen waren Schulleitungen, Ortsbeiräte, Schüler*innenvertretungen, Elternvertretungen und das Staatliche Schulamt, SSA. Die Teilnehmenden hatten die Möglichkeit, Rückmeldungen zu geben und Empfehlungen zu formulieren. Zusätzlich wurden in einem gesonderten Termin auch den StEB, den SSR, die Schulformsprecher*innen, den Gesamtpersonalrat der Lehrer*innen sowie die bildungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen informiert. Es ist dem Magistrat wichtig, zu betonen, dass alle Schulleitungen, die direkt von Maßnahmen aus dem iSEP 2020 bis 2029 tangiert sind, noch vor den Sichtungsrunden vom Stadtschulamt informiert werden. Zudem sind Anregungen von Schulleitungen in die Maßnahmenvorschläge eingegangen, wie zum Beispiel die Umwandlung der Edith-Stein-Schule in eine KGS. Die Prüfung und gegebenenfalls Anpassung von Grundschulbezirken geht ebenfalls auf die vom WIB errechneten Bedarfe zurück, um die Bestandsschulen zu entlasten. Es handelt sich hierbei um Empfehlungen, die wir rein informatorisch in den iSEP 2020 bis 2029 aufgenommen haben. Selbstverständlich wird hierzu frühzeitig die Expertise der Schulgemeinden vor Ort eingeholt und gemeinsam ein Neuzuschnitt erarbeitet, bevor dieser der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Ein umfassender Beteiligungsprozess zur integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung in den Gestaltungsfeldern zwei bis neun wird für das Jahr 2022 vorbereitet.