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Die Stadtverordnetenversammlung wird leider nicht zum Nachhören bereit gestellt, daher weiß ich nicht mehr ganz genau, w

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

In der Stadtverordnetenversammlung wird die unzureichende Antwort des Oberbürgermeisters auf die Sorgen der Bürger während der Corona-Zeit thematisiert. Es wird gefordert, dass die Ängste und Erfahrungen der Menschen ernst genommen werden, insbesondere die Spaltung in der Gesellschaft, die durch die Pandemie entstanden ist. Ziel ist es, eine offene Diskussion über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu führen und die Menschenrechte zu wahren.

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Frage an den Magistrat

Die Stadtverordnetenversammlung wird leider nicht zum Nachhören bereit gestellt, daher weiß ich nicht mehr ganz genau, was der Oberbürgermeister Josef auf meine letzten Frage bzw. 2 Nachfragen geantwortet hat. Mein Gefühl ist lediglich der OB und nicht nur er, will gewissen Themen kein Raum gegeben, obwohl der lange Franz ja irgendwann fertig sein dürfte. Das Wortprotokoll bekommen ich immer erst heute, also viel zu spät. Man kann also sagen, es ist nicht meine Schuld, wenn ich etwas nicht mehr weiß. Daher drehe ich den Spieß mal um und frage den OB Wissen Sie noch, wovor der Türke Angst hatte in der Corona Zeit, den ich aus der Vorstellung "Testzentrum" (https://mrna-entertainment.de) in der letzten aktuelle Stunde zitierte?

Antwort des Magistrats

Oberbürgermeister Mike Josef: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Schwichtenberg! Das Wortprotokoll liegt vor und kann eingesehen werden. (Zurufe) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Gregor Amann: Gibt es eine Zusatzfrage? Anscheinend gibt es eine von Herrn Schwichtenberg. Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: (Zusatzfrage) Also das ist ein schwaches Bild. Oberbürgermeister Mike Josef: (fortfahrend) Haben Sie das Protokoll gelesen? Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: (fortfahrend) Der Mensch hatte Angst, in der Coronazeit von Gesundheitsfanatikern weggesperrt und nicht herausgelassen zu werden, bis er sich impft. Meine Frage ist jetzt: Ich habe gleich eine Aktuelle Stunde und werde von einer Frau erzählen ... Stellvertretender Stadtverordneter Gregor Amann: Stellen Sie bitte eine Frage, Herr Schwichtenberg. Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: (fortfahrend) Ja, die kommt doch. Die Frau hat damals sehr gelitten. Ich werde Sie nächstes Mal fragen, worunter die Frau gelitten hat. Werden Sie sich dann wieder so schlecht oder, sage ich mal, gar nicht zum Thema äußern? Also ich fand die Antwort jetzt echt schwach. Oberbürgermeister Mike Josef: (fortfahrend) Das hängt von der Frage ab. (Beifall, Heiterkeit) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Gregor Amann: Eine weitere ... Sorry, für Sie gibt es keine weitere Zwischenfrage, Herr Schwichtenberg. Sie können eine Aktuelle Stunde ... Nein, vorhin hat sich Herr Yildiz gemeldet. Er kann die zweite Zusatzfrage stellen. Bitte schön! Stadtverordneter Haluk Yildiz, BFF-BIG: (Zusatzfrage) Also ich bin ein bisschen verwirrt über die Aussage "der Türke". Herr Oberbürgermeister, haben Sie Herrn Schwichtenberg verstanden, um welchen Türken es sich handeln soll? Oberbürgermeister Mike Josef: (fortfahrend) Ich habe, glaube ich, vorletztes Mal auch gesagt, dass es wirklich manchmal Situationen gibt, in denen ich mich intellektuell überfordert fühle. (Beifall, Heiterkeit) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3346 Stadtverordneter Tilo Schwichtenberg, Gartenpartei: Lange Zeit war fragen verboten. Was du auch immer fragen wolltest, es war rechts, es war SA - Schwurbelalarm. Der satirische Abend "Testzentrum" von Prayon und Binger hat mich schwer beeindruckt. Alle Menschen, die so ticken wie ich, haben sich in Bonn versammelt. Herr Josef wollte eben nicht mehr wissen, wovor der Türke Angst hatte, den ich in der letzten Aktuellen Stunde thematisierte, nämlich weggesperrt zu werden und nicht mehr rausgelassen zu werden, bis er sich impfen lässt. Josef war anwesend in der letzten Aktuellen Stunde. Seine Antwort zeigt uns, an der Coronaaufarbeitung ist er nicht interessiert. Die Gefühle der Menschen, des Türken interessieren ihn nicht. Er ist auch jetzt nicht hier. Menschenrechte wurden in der Coronazeit mit Füßen getreten. Ein Büro im Römer für die Gartenpartei wäre ein Raum der Freiheit hin zur Demokratie. Doch seit der Coronazeit bekommen nur die noch Räume, die andere wegsperren wollen, zum Beispiel die SPD. Vor allen Dingen gibt die SPD nach verlorener Wahl keine Räume ab. Doch nun zu den Betroffenen: Nach der Vorstellung von "Testzentrum" kam eine Frau ans Mikro - Herr Josef, merken Sie sich das, das ist die Frage in der nächsten Aktuellen Stunde beziehungsweise Fragestunde - und sagte, sie leide sehr unter der Spaltung in der Gesellschaft, die entstanden ist. Ich will ihre Frage hier wiederholen. Wie viele haben in der Coronazeit bei der Familie und im Freundeskreis eine Spaltung erlebt? Ich frage Sie! Da oben hat jemand die Spaltung erlebt. Puh. Und? Wer konnte die Spaltung rückgängig machen? Ja, geht ja gar nicht. Das findet sie furchtbar, diese Spaltung, diese Zerstörung des Miteinanders. Das findet sie am allerschlimmsten. Darunter leide sie am meisten bis heute. In Frankfurt wird über den Paulskirchenpreis geredet, über das Haus der Demokratie. Ob Josef sich in der nächsten Aktuellen Stunde an die Sorgen dieser Frau erinnern wird, die noch immer unter der Spaltung leidet? Josef wird sich vermutlich wieder dumm stellen. Frankfurt hat Besseres verdient. Ich frage nun auch Herrn Steinmeier. Wo waren Sie, wo sind Sie jetzt? Wo ist der Magistrat, wo ist Josef, wo sind die Stadtverordneten? Hallo, aufwachen! Die ganz großen Aufgaben stehen jetzt an: Aufarbeitung statt Krieg; selbst denken statt Pandemievertrag mit der WHO; Aufarbeitung statt Erinnerungslücken und Krieg und Spaltung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Juni 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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