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Die Gastronomie im Bürgerhaus Bornheim „Platz Im Herzen“ zeichnet sich durch eine hochpreisige Speisekarte aus, die in e

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage betrifft die Gastronomie im Bürgerhaus Bornheim und die Unzufriedenheit der Bürger über den Betreiberwechsel. Es wird gefragt, wie lange der Pachtvertrag läuft und ob der Magistrat gegen eine Verlängerung intervenieren will. Die Antwort des Magistrats verweist auf die Vertraulichkeit der Vertragsinhalte und betont den Austausch mit der ABG.

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Frage an den Magistrat

Die Gastronomie im Bürgerhaus Bornheim "Platz Im Herzen" zeichnet sich durch eine hochpreisige Speisekarte aus, die in einem "Golden Tomahawk" für 399 Euro (!) gipfelt. Zuvor befand sich dort ein bürgerliches Restaurant, wo auch ein Mittagstisch angeboten wurde und das sich bei der Bevölkerung großer Beliebtheit erfreute. Dies alles ist mit dem Betreiberwechsel entfallen und ein herber Schlag für den Stadtteil. Im Ortsbeirat 4 wurden hierzu bereits mehrfach Beschwerden vonseiten der Bürger geführt. Ich frage den Magistrat: Wie lange läuft der Pachtvertrag zwischen der ABG und dem derzeitigen Gastronomen im SAALBAU Bornheim noch, und beabsichtigt der Magistrat, gegen eine Verlängerung dieses Pachtvertrags bei der ABG zu intervenieren?

Antwort des Magistrats

Bezüglich der konkreten Vertragslaufzeiten des bestehenden Pachtvertrags zwischen der ABG und dem derzeitigen Betreiber der Gastronomie im SAALBAU Bornheim wird seitens der ABG keine Auskunft gegeben, da es sich hierbei um vertrauliche Vertragsinhalte handelt. Diese unterliegen dem Datenschutz sowie dem Schutz berechtigter Geschäftsinteressen der Vertragspartner und werden daher nicht öffentlich mitgeteilt.

Grundsätzlich obliegt die Vertragsgestaltung einschließlich der Frage einer möglichen Verlängerung dem Eigentümer. Der Magistrat steht jedoch im regelmäßigen Austausch mit der ABG und setzt sich dafür ein, dass bei der Nutzung öffentlicher Räume wie dem SAALBAU Bornheim auch die Belange und Erwartungen der Bürger:innen berücksichtigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. April 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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