Ein hessisches Gesetz gegen spekulativen Leerstand soll helfen, dass Wohnungen im öffentlichen und privaten Besitz wiede
Zusammenfassung
Das hessische Gesetz gegen spekulativen Leerstand zielt darauf ab, leerstehende Wohnungen im Besitz der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt wieder in den Wohnungsmarkt zu integrieren. Der Magistrat wird aufgefordert, die Gründe für den Leerstand zu klären und Maßnahmen zur schnelleren Wiederverwendung der Wohnungen zu ergreifen.
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Thema Wohnen verfolgenFrage an den Magistrat
Ein hessisches Gesetz gegen spekulativen Leerstand soll helfen, dass Wohnungen im öffentlichen und privaten Besitz wieder genutzt werden. Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt, NHW, an der die Stadt Frankfurt am Main einen Anteil von etwa 31 Prozent hält, verfügt über einen bedeutenden Wohnungsbestand in Frankfurt. Laut Antwort des hessischen Wirtschaftsministers auf eine Landtagsanfrage stehen in Frankfurt 237 Wohnungen der NHW seit durchschnittlich 28 Monaten leer.
Ich frage den Magistrat:
Welche konkreten Gründe führen zu diesem langfristigen und nicht erwünschten Leerstand von NHW-Wohnungen in Frankfurt, und welche Maßnahmen ergreift der Magistrat als Mitgesellschafter, um diese Wohnungen schneller wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen?
Antwort des Magistrats
Die Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH, NHW, führt für die Wohnungen zum einen baulich/projektbedingten Leerstand - wie zum Beispiel Modernisierung, mehrjährige energetische Quartiersentwicklung - als Grund an. Zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen, die meist zwischen sechs und zehn Monaten dauern, werden unter anderem Ersatzwohnungen benötigt und vorgehalten, was einen temporären Leerstand bedingt. Zum anderen gibt es personenbedingte Gründe - wie zum Beispiel Zwangsräumungen, Erbenermittlungen.
Bei den genannten 237 Wohnungen handelt es sich um 191 Modernisierungswohnungen und 46 Ersatzwohnungen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. April 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.