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Auf Antrag des Magistrats vom 15.02.2021 soll die Stadtverordnetenversammlung am heutigen Tage über eine gesamtstädtisch

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung soll über eine gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie namens Smart City FFM entscheiden. Der Magistrat erklärt, dass die Erarbeitung der Strategie aufgrund eines partizipativen Ansatzes und der Einbeziehung verschiedener Stakeholder länger gedauert hat. Das erwartete Ergebnis ist eine umfassende Digitalisierungsstrategie für die Stadt.

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Frage an den Magistrat

Auf Antrag des Magistrats vom 15.02.2021 soll die Stadtverordnetenversammlung am heutigen Tage über eine gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie mit dem Namen Smart City FFM befinden. Das 162-seitige Papier liegt den Stadtverordneten seit gerade einmal zwei Wochen vor, obwohl die Erarbeitung schon im Jahr 2017 beschlossen wurde. Ich frage den Magistrat: Wie ist es zu erklären, dass Sie es in vier Jahren nicht hinbekommen, den Stadtverordneten rechtzeitig eine Vorlage zu unterbreiten?

Antwort des Magistrats

Mit dem Stadtverordnetenbeschluss § 1429 vom 01.06.2017 wurde dem Magistrat zur Erarbeitung einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie unter anderem eine Stelle zur Verfügung gestellt, die zum 01.04.2018 besetzt werden konnte. Anschließend wurde ein Leistungsverzeichnis für eine öffentliche Ausschreibung erstellt und unter Beachtung der entsprechenden Fristen die Ausschreibung für eine externe Unterstützung bei der Erarbeitung der Strategie durchgeführt. Die eigentliche Erarbeitung der gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie folgte dabei einem partizipativen Ansatz, um sicherzustellen, dass sich alle Interessierten in den Prozess einbringen konnten. So wurden verschiedene Beteiligungsformate wie Online-Befragungen der Ämter, weiterer Stakeholder sowie Bürgerinnen und Bürger durchgeführt. Ebenso fanden Workshops und Interviews, ein Smart City-Forum mit kompetenten Keynote-Speakern sowie Round Tables zur Priorisierung der gesammelten Projektideen statt. Vor vier Monaten wurde der Entwurf der gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie dann in den Geschäftsgang gegeben und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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