Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Prüfung eines möglichen Bürgerentscheides zum Wiederaufbau des Schauspiels dauert schon seit Monaten an. Ausreichend

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Prüfung eines Bürgerentscheids zur Rekonstruktion des Schauspiels ist noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat erwartet, dass die Prüfung in Kürze abgeschlossen sein wird. Die Entscheidung über den Termin eines möglichen Bürgerentscheids liegt jedoch bei der Stadtverordnetenversammlung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Frage an den Magistrat

Die Prüfung eines möglichen Bürgerentscheides zum Wiederaufbau des Schauspiels dauert schon seit Monaten an. Ausreichend gültige Unterschriften wurden von den Rekonstruktionsfreunden schon eingereicht. Laut einem Bericht der FAZ vom 17.02.2021 würden diese einen entsprechenden Bürgerentscheid am 26. September 2021, dem Tag der Bundestagswahl, begrüßen. Ich frage den Magistrat: Wann wird die Prüfung bezüglich eines Bürgerentscheids über eine mögliche Rekonstruktion des Schauspiels voraussichtlich erfolgt sein, und wie bewertet der Magistrat bei positiver Prüfung eine Abhaltung desselben am Tag der Bundestagswahl?

Antwort des Magistrats

Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Zulassung des Bürgerbegehrens durch das Rechtsamt ist noch nicht abgeschlossen; ein Abschluss wird in Kürze erfolgen. Im Vorfeld dieser Prüfung war ein zeitintensiver und umfangreicher Abstimmungsprozess mit weiteren beteiligten Stellen der Stadtverwaltung, wie der Stadtkämmerei und der Stabsstelle Zukunft der Städtischen Bühnen erforderlich, so dass schon aus diesem Grunde ein zeitlich früherer Prüfungsabschluss noch nicht möglich war. Die Entscheidung über den Tag eines möglichen Bürgerentscheides liegt nicht beim Magistrat, sondern im Zuständigkeitsbereich der Stadtverordnetenversammlung, § 55 Absatz 1 Satz 2 Hessisches Kommunalwahlgesetz.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung