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Im Februar letzten Jahres wurde ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt und einem Investor verabschiedet, M 6/20, das

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den Stand des Grundstücksgeschäfts für den Bau von Mehrfamilienhäusern. Das Erbbaurecht konnte erst kürzlich umgesetzt werden, da angrenzende Flächen erworben werden mussten. Der Bau wird innerhalb der nächsten drei Jahre erwartet.

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Frage an den Magistrat

Im Februar letzten Jahres wurde ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt und einem Investor verabschiedet, M 6/20, das dem Bau von Mehrfamilienhäusern dienen sollte. Einer vom zuständigen Ortsbeirat 6 damals gewünschten Zurückstellung der Vorlage wurde nicht entsprochen; der Magistrat begründete das später damit, eine Verzögerung um vier Wochen sei dem Vertragspartner nicht zu vermitteln gewesen, auch vor dem Hintergrund des dringenden Bedarfs an Wohnungen, Frage Nr. 2545. Ein Jahr später ist auf den wilden Grünflächen keinerlei Bau- oder bauvorbereitende Tätigkeit zu erkennen. Ich frage den Magistrat: Hat er Kenntnis über den Stand der Dinge zu diesem Wohnbauvorhaben?

Antwort des Magistrats

Die in der Frage angesprochene vertrauliche Magistratsvorlage M 6/2020 war Gegenstand einer nichtöffentlichen Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung. Aus diesem Grund kann auf Details der vertraglichen Regelung nicht eingegangen werden. Der Magistrat hat Kenntnis vom Sachstand des Grundstücksgeschäfts. Das dort beschlossene Erbbaurecht konnte erst vor wenigen Wochen umgesetzt werden, da die Stadt Frankfurt am Main - wie in der Vorlage dargestellt - zunächst angrenzende Flächen erwerben musste, um diese dann zusammen mit städtischen Flächen im Erbbaurecht zu vergeben. Der Erwerb hat sich aus nicht von der Stadt Frankfurt am Main zu vertretenden Gründen verzögert. Nachdem das Erbbaurecht nun rechtswirksam ist, kann mit der bezugsfertigen Erstellung des Bauvorhabens innerhalb der nächsten drei Jahre gerechnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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