Die vorgezogenen Bundestagswahlen sorgten für verkürzte Fristen beim Versand der Briefwahlunterlagen. Insbesondere für d

Die vorgezogenen Bundestagswahlen sorgten für verkürzte Fristen beim Versand der Briefwahlunterlagen. Insbesondere für die im Ausland lebenden deutschen Staatsbürger wurde das oftmals zum Problem. Laut Berichten kamen viele Unterlagen spät bei den Staatsbürgern an und kamen danach zu spät wieder in den Städten an, um eine Wahlbeteiligung zu ermöglichen.

Ich frage den Magistrat:

Wie viele im Ausland lebende deutsche Staatsbürger haben sich bei der Stadt Frankfurt für die Bundestagswahl 2025 registriert, und wie viele von ihnen haben fristgemäß an der Wahl teilgenommen?

Im bundesweiten Vergleich hat die Stadt Frankfurt am Main besonders schnell mit der Produktion und dem anschließenden Versand der Stimmzettel zur vorgezogenen Bundestagswahl begonnen. Entsprechend früh konnte auch das Briefwahllokal geöffnet werden. Hintergrund ist, dass die Landeswahlausschüsse und der Bundeswahlausschuss erst am Donnerstag, den 30. Januar 2025, über die eingereichten Beschwerden entschieden und damit verbindlich festlegten, welche Wahlkreisbewerbenden und Landeslisten auf dem Stimmzettel stehen würden. Erst zu diesem Zeitpunkt war eine Druckfreigabe überhaupt möglich.

Unmittelbar nach dieser Freigabe startete die Produktion der Frankfurter Stimmzettel. Bereits am Montagmittag, 3. Februar 2025, konnte das Briefwahllokal in der Stiftstraße öffnen. Auch wurden die bis dato eingegangenen Briefwahlanträge bearbeitet und die entsprechenden Briefwahlunterlagen zum Versand aufgegeben. Unter diesen Anträgen befanden sich auch die rund 5.000 Briefwahlanträge der im Ausland lebenden Deutschen.

Von insgesamt 143.950 ausgestellten Briefwahlunterlagen sind lediglich vier Prozent nicht oder nicht rechtzeitig zurückgekommen. Eine gesonderte Aufschlüsselung für im Ausland lebende Deutsche ist dabei jedoch nicht möglich.