Die Frankfurter Paulskirche sorgt wieder einmal für Aufgeregtheiten im Wahlkampf. Diesmal sind es Mobilfunkanlagen auf d
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf die Genehmigung von Mobilfunkanlagen auf der Paulskirche, die unter Denkmalschutz steht. Es wird erfragt, wann und von wem diese Genehmigung erteilt wurde und ob es Bedenken gab. Die Antwort des Magistrats bestätigt, dass die Anlagen genehmigungsfrei sind und den Denkmalschutzvorgaben entsprechen.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die Frankfurter Paulskirche sorgt wieder einmal für Aufgeregtheiten im Wahlkampf. Diesmal sind es Mobilfunkanlagen auf der unter Denkmalschutz stehenden Kirche. Das Denkmalschutzrecht verlangt allerdings, dass zuvor eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung zu beantragen ist, die von der Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Denkmalschutzbehörde erteilt wird. Dabei prüft die Denkmalschutzbehörde, ob die Mobilfunkbasisstation den Belangen des Denkmalschutzes gerecht wird. Deshalb frage ich den Magistrat: Wann und wer erteilte seitens der Baubehörde und des Denkmalschutzes diese Genehmigung für die Paulskirche, und gab es keine Bedenken irgendwelcher Art?
Antwort des Magistrats
Laut schriftlicher Auskunft des ABI ehemals Hochbauamt vom 02.11.2017 entsprechen die im Hauptturm installierten Mobilfunkanlagen - Antennen, Versorgungseinheiten, Funkcontainer - den Vorgaben nach HBO § 55, Anlage 2, Ziffer 5.1. Sie sind nach dieser Vorschrift ein baugenehmigungsfreies Vorhaben. Auch nach § 18 Hessisches Denkmalschutzgesetz fallen diese Mobilfunkanlagen nicht unter die genehmigungspflichtigen Anlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.