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Oberbürgermeister Feldmann hat wiederholt behauptet, nicht mehr mit Herrn Richter in Kontakt gewesen zu sein. Ebenfalls

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die angeblichen Kontakte des Oberbürgermeisters Feldmann mit Herrn Richter und die Vermutung einer Auskunftssperre. Es wird erwartet, dass der Magistrat Klarheit über die Vorwürfe schafft und die Aussagen des Oberbürgermeisters überprüft werden.

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Frage an den Magistrat

Oberbürgermeister Feldmann hat wiederholt behauptet, nicht mehr mit Herrn Richter in Kontakt gewesen zu sein. Ebenfalls hat er mehrfach die Vermutung zurückgewiesen, der AWO-Spitze eine Auskunftssperre über seine Beschäftigung und die seiner Frau bei der AWO erteilt zu haben. Nun zeigt eine E-Mail der früheren AWO-Spitze an den Oberbürgermeister etwas anderes. Ich frage daher den Magistrat: Warum hat der Oberbürgermeister verschwiegen, dass er im Kontakt mit Jürgen Richter eine für ihn günstige Darstellung seiner Verwicklung verhandelt hat und Jürgen Richter eine Auskunftssperre auferlegt hat?

Antwort des Magistrats

Herr Oberbürgermeister Feldmann steht zu seinen bisherigen Aussagen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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