Die Bundesregierung hat den Kommunen freigestellt, Bundeswehrsoldat*innen auch in Alten- und Pflegeheimen zur Covid-19-T
Zusammenfassung
Die Bundesregierung hat den Kommunen die Möglichkeit gegeben, Bundeswehrsoldat*innen zur Covid-19-Testung in Alten- und Pflegeheimen einzusetzen, um vulnerable Gruppen zu schützen und das Personal zu entlasten. Der Magistrat plant, diese Unterstützung kurzfristig für maximal drei Wochen zu realisieren.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Die Bundesregierung hat den Kommunen freigestellt, Bundeswehrsoldat*innen auch in Alten- und Pflegeheimen zur Covid-19-Testung der Besucher*innen einzusetzen. Da der Pandemieplan in der zweiten Stufe vorsieht, vor allem vulnerable Gruppen zu schützen, wäre dies ein sinnvoller Einsatz, um die Sozialkontakte in den Heimen aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig ist damit eine Entlastung des Personals zu erwarten, welches sonst mit dem Testen zusätzlich belastet ist. Ich frage den Magistrat: Wann und wo werden Bundeswehrsoldat*innen in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden?
Antwort des Magistrats
Der vom Bundeskanzleramt angebotene kurzfristige Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten ist derzeit auf maximal drei Wochen befristet. Der städtische Verwaltungsstab hat in seiner Sitzung am 21.01.2021 beschlossen, Unterstützungsmöglichkeiten für die Alten- und Pflegeheime zu realisieren. Neben dem Einsatz von Personal der Bundeswehr kommt auch die Unterstützung von Hilfsorganisationen wie ASB, DRK oder MHD in Betracht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Januar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.