Mit dem Etatantrag E 52/18 wurde der Magistrat beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toil
Zusammenfassung
Der Magistrat wurde beauftragt, ein Konzept für zusätzliche öffentliche Toiletten zu erstellen. Die Vorlage des Konzepts und der Kostenkalkulation steht noch aus, da die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung noch nicht erfolgt ist. Die neue Koalition hat um eine Überarbeitung des Konzepts gebeten.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Mit dem Etatantrag E 52/18 wurde der Magistrat beauftragt, ein Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten mit einer Kostenkalkulation zu erstellen. Mit Bericht B 100/21 wurde am 12.03.2021 berichtet, dass dieses Konzept fertig vorliege und sich in der Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordneten befinde. Der Bericht schließt mit der Aussage, dass der Magistrat zeitnah berichte. Ich frage daher den Magistrat: Wann wird der Magistrat ein Konzept und eine Kostenkalkulation für neue Toilettenstandorte vorlegen?
Antwort des Magistrats
Wir weisen darauf hin, dass die Beschlussfassung über das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" noch nicht erfolgt ist. Angaben zu den neu zu errichtenden Toilettenanlagen können erst nach Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung gemacht werden, da sich diese mit Beschluss vom 26.04.2018, § 2600, vorbehalten hat, die Prioritäten festzulegen. Die neue Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt hat um eine Überarbeitung und Ergänzung des Toilettenkonzepts gebeten. Die eingegangenen Änderungsvorschläge der Fraktionen werden derzeit eingearbeitet, sodass der entsprechende Magistratsvortrag zeitnah in den Geschäftsgang gehen kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. November 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.