Im Magistratsbericht B 95/25, „Jahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig“, steht folgen
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über den finalen Stand der Projekte im Stadtteil Höchst, die weitgehend abgeschlossen sind oder in anderer Federführung bearbeitet werden. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt, da kein neuer Sachstand zu berichten ist und die Vorgänge somit geschlossen werden können.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Im Magistratsbericht B 95/25, "Jahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig", steht folgender Satz: "Finaler Bericht zum Beschluss der Vorlage von Halbjahresberichten über Projekte im Stadtteil Höchst von 2008." Der vorherige Bericht stammt aus dem Herbst des Jahres
2011.
Ich frage den Magistrat:
Warum handelt es sich hierbei um den finalen Bericht, und warum wurde dieser zum jetzigen Zeitpunkt veröffentlicht?
Antwort des Magistrats
Es handelt sich um einen finalen Bericht, da die benannten Projekte weitgehend abgeschlossen sind - Förderprogramm Innenstadt Höchst
- Förderperiode, Teile der Illumination Höchst, Bruno-Asch-Anlage, Bahnhofsvorplatz Höchst -, kurz vor der Umsetzung stehen - Illumination Bolongaropalast, Bolongarogarten, Standesamt und Pavillon - oder in anderer Federführung bearbeitet werden - Höchster Bahnhof liegt im Verantwortungsbereich der DB. Damit kann bei den meisten Projekten kein neuer Sachstand berichtet und der Vorgang somit geschlossen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. März 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.