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Die Hessische Landesregierung hat mit der LÄKH beziehungsweise KVH eine Honorierung für das Impfpersonal in den Impfzent

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Hessische Landesregierung hat Honorare für Impfpersonal in Höhe von 120 Euro für Ärzte und 50 Euro für medizinisches Hilfspersonal festgelegt. Im Impfzentrum Frankfurt erhalten die Beschäftigten jedoch niedrigere Stundensätze, was zu einer Diskrepanz führt. Der Magistrat erklärt, dass die festgelegten Sätze Höchstwerte sind und die tatsächlichen Kosten auf Basis des DRK-Tarifvertrags abgerechnet werden.

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Frage an den Magistrat

Die Hessische Landesregierung hat mit der LÄKH beziehungsweise KVH eine Honorierung für das Impfpersonal in den Impfzentren vereinbart. Pro Stunde sollen Ärzte 120 Euro und medizinisches Hilfspersonal 50 Euro bekommen. Deshalb ist davon auszugehen, dass diese Stundensätze durch das Land den Kommunen auch in dieser Höhe für nachgewiesene Personalausgaben erstattet werden. Das DRK als Betreiber des Impfzentrums Frankfurt schließt mit Ärzten und medizinischem Hilfspersonal Arbeitsverträge ab. Dabei erhalten Ärzte einen Stundensatz von nur 100 Euro und medizinisches Hilfspersonal einen solchen von sogar nur 20 Euro. Diese Sätze liegen - insbesondere beim Hilfspersonal - deutlich unter den vereinbarten Sätzen. Ich frage den Magistrat: Wie ist die Diskrepanz der Honorierung zu erklären?

Antwort des Magistrats

Die vom Land Hessen vorgeschlagenen Stundensätze von 50 Euro für medizinisches Fachpersonal und 120 Euro für Ärztinnen und Ärzte sind Höchstwerte und bilden die Personalkosten inklusive aller Nebenkosten ab. Diese Höchstwerte sind nicht verpflichtend. Die Stadt Frankfurt hat mit dem DRK Bezirksverband Frankfurt einen Betreibervertrag abgeschlossen, in dem die Weiterberechnung der Personalkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Impfzentrums an die Stadt geregelt ist. Das medizinische Fachpersonal im Impfzentrum Frankfurt wird auf Basis des aktuellen DRK-Tarifvertrags bezahlt. Zwischen der Stadt Frankfurt und dem DRK ist vertraglich vereinbart, dass das DRK nur die tatsächlichen Selbstkosten abrechnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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