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Alle städtischen Ämter sind bei der Auszählung der Kommunalwahlstimmen aktiv beteiligt. Durch die Corona-Pandemie ergebe

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frankfurter Wahlbehörde plant umfassende Hygiene- und Schutzkonzepte zur sicheren Auszählung der Kommunalwahlstimmen während der Corona-Pandemie. Ziel ist es, die Ansteckungsgefahr für die Beschäftigten zu minimieren und gleichzeitig das Vier-Augen-Prinzip zur Kontrolle der Wahlzettel aufrechtzuerhalten.

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Frage an den Magistrat

Alle städtischen Ämter sind bei der Auszählung der Kommunal wahlstimmen aktiv beteiligt. Durch die Corona-Pandemie ergeben sich vielseitige Notwendigkeiten, um eine für die Beschäftigten der Stadt sichere Auszählungsarbeit gewährleisten zu können. So können zeitliche und räumliche Abstände durch ein gut durchdachtes Hygienekonzept die Ansteckungsgefahr vermindern. Auch das Beibehalten der gewohnten Arbeitszusammenhänge ist hilfreich. Ich frage den Magistrat: Welche Hygienekonzepte sind angedacht, und wie kann das Vier-Augen-Prinzip zur Kontrolle der Wahlzettel ohne Gesundheitsgefahr für die Beschäftigten beibehalten werden?

Antwort des Magistrats

Die Frankfurter Wahlbehörde ist in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt dabei, umfassende Hygiene- und Schutzkonzepte, unter anderem auch für das Erfassen der Stimmzettel durch Auszählungswahlvorstände, zu erarbeiten. Vorgesehen sind Hand- und Flächendesinfektionsmittel, Mund-Nase-Schutz, aber auch Maßbänder, um sich entsprechend einer Beispielabbildung im Raum leicht platzieren zu können. Die Stimmabgabevermerke werden wie gehabt verlesen, erfasst und geprüft. Das Erfassungsprogramm erlaubt mittels Ausschnittvergrößerung die Kontrolle der korrekten Einträge unter Beibehaltung des Abstands von 1,50 Metern. Darüber hinaus werden medizinische Masken sowie FFPS/KN95-Masken zur Verfügung gestellt, deren Tragen auch bei Einhaltung des Abstands empfohlen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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