Nach Berichten von Bürgern und Bürgerinnen sind die Aufzüge am Eisernen Steg, eine Frankfurter Touristenattraktion, stän

Nach Berichten von Bürgern und Bürgerinnen sind die Aufzüge am Eisernen Steg, eine Frankfurter Touristenattraktion, ständig so verschmutzt, dass sie Ekel hervorrufen und somit nicht nutzbar sind.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie häufig werden diese Aufzüge üblicherweise gereinigt, und welche Kontrollen stellen sicher, dass sie jederzeit nutzbar sind?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin,

sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Dr. Langner!

Die Aufzugsanlage wird dreimal wöchentlich, jeweils montags, mittwochs und samstags, gereinigt.

Bei einem technischen Ausfall der Aufzugsanlage hat die Wartungsfirma eine Reaktionszeit zwischen zwei und vier Stunden, um vor Ort zu sein. Von Montag bis Freitag zwischen 07:00 Uhr und 18:00 Uhr beträgt die Reaktionszeit nur zwei Stunden, außerhalb dieser Zeiten vier Stunden. Der Schaden wird begutachtet und nach Möglichkeit direkt behoben. Bei größeren Schäden sind gegebenenfalls Ersatzteile zu beschaffen, wodurch sich die Reparaturdauer natürlich verlängern kann.

Neben der technischen Störmeldung, die direkt zu der Wartungsfirma geschaltet ist, werden nichttechnische Störungen oder Verschmutzungen - die Sie ja ansprechen - üblicherweise auch von den Nutzerinnen und Nutzern gemeldet. Aufgrund der Nutzungsfrequenz des Aufzuges hat der Magistrat, was die Schnelligkeit angeht, damit prinzipiell gute Erfahrungen gemacht. Wir haben Ihre Frage zum Anlass genommen, einmal selbst hinzugehen und es uns anzuschauen. Sauber war es jedes Mal, das kann ich Ihnen sagen, aber die Anlage ist sehr stark mit Graffiti und Aufklebern zugeschmiert und vollgeklebt. Deswegen haben wir uns vorgenommen, in Zukunft regelhaft zweimal im Jahr Graffiti und Aufkleber zu entfernen. Momentan gibt es dort diesen üblichen Notrufknopf, mit dem man Dinge melden kann. Das ist aber keine gute Idee, wenn der Aufzug kaputt ist. Deswegen haben wir entschieden, dass es Sinn macht, draußen noch Schilder mit einer Notrufnummer anzubringen, bei der man Störungen und Verschmutzungen melden kann.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt eine Zusatzfrage vom Fragesteller, Dr. Julian Langner von der FDP. Eine zweite Zusatzfrage folgt sogleich von Herrn Frank Nagel von der CDU. Bitte, Herr Dr. Langner.

Stadtverordneter Dr. Julian Langner, FDP:

(Zusatzfrage)

Vielen Dank, Herr Siefert! Ich habe noch eine Zusatzfrage: Gilt dieser Alle-zwei-Tage-Rhythmus für alle vergleichbaren Aufzüge oder gibt es eine spezielle Priorität für diesen besonders exponierten Aufzug?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Das kann ich Ihnen im Detail so nicht beantworten, weil ich diese Zusatzfrage nicht kannte und nicht alle Aufzugsreinigungsintervalle in dieser Stadt im Kopf habe. Allerdings ist es so, dass die meisten Aufzüge entweder von der Deutschen Bahn oder der VGF gereinigt werden, weil sie für die Verkehrsanlagen zuständig sind, und so viele andere Aufzüge, die in Brücken eingebaut sind, wie zum Beispiel am Eisernen Steg, haben wir gar nicht. Ich kann Ihnen sagen, dass die Aufzüge an der Hauptwache in der Regel täglich gereinigt werden. Es kommt immer auf die Nutzungs- und Verschmutzungsfrequenz an.

Stadtverordneter Frank Nagel, CDU:

(Zusatzfrage)

Noch eine Zusatzfrage dahin gehend: Meines Wissens nach ist diese Aufzugsanlage die einzige nicht von den Verkehrsunternehmen betreute Anlage in Frankfurt. Wäre es nicht vielleicht langfristig zielführend, hier ein Unternehmen zu beauftragen? Die VGF hat erst vor etwa sieben, acht Jahren den gesamten Support der Fahrtreppen und Aufzüge ins Haus geholt. Reinigung und Support waren vorher an externe Firmen per Ausschreibung vergeben. Gibt es perspektivische Überlegungen, um schneller und direkter zu reagieren, diese Leistungen zu einer städtischen Tochter ins Haus zu holen?

Stadtrat Wolfgang Siefert:

(fortfahrend)

Das könnte man überlegen. Die Frage ist, ob es rechtlich zulässig ist, denn es ist ja keine Anlage des öffentlichen Nahverkehrs. Die VGF rechnet es über den öDA, den öffentlichen Dienstleistungsauftrag, ab.

Wir haben bislang gute Erfahrungen gemacht mit der bisherigen Regelung. Es gibt einen Vertrag bei der Brückenbauabteilung im ASE. Wenn es hier Probleme mit dem Dienstleister gäbe, dann würde ich sagen, ja. Allerdings ist es gerade umgekehrt, wir haben eher die Probleme mit dem Dienstleister.

Das grundsätzliche Problem ist ja oft, dass morgens um zehn gereinigt wird und um elf kommt man vorbei und der Erste hat schon wieder reingepisst - oder die Erste, um es genderneutral zu sagen, aber meistens ist es der Erste. Von daher wird man da nie endgültig Abhilfe schaffen können, solange die Menschen keine Rücksicht auf die Dinge nehmen, die die Öffentlichkeit oder die öffentliche Hand ihnen bereitstellt. Das Schlimme ist, dass wir als Bürgerinnen und Bürger am Schluss die Zeche für den Vandalismus und die Verschmutzungen, die völlig unnötig sind, zahlen müssen.

(Beifall)

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 3095

Stadtverordneter Dr. Julian Langner, FDP:

Verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

werte Kolleginnen und Kollegen!

Uns allen dürfte das Problem schon begegnet sein: Man betritt einen öffentlichen Aufzug -unser Beispiel ist hier der Aufzug am Eisernen Steg - und es stockt einem der Atem. Die Aufzüge stinken buchstäblich zum Himmel. Wenn man, so wie ich, gesund und fit ist, umgeht man dieses Problem gerne über die Treppen. Die könnten zwar auch besser riechen, aber auf diesen hat man wenigstens mehr Luftraum, da geht es. Wenn man ein Fahrrad dabeihat, braucht man schon ein breites Kreuz, um dieses über oder unter den entsprechenden Hindernissen vorbeizutragen. Das ist dann schon reichlich unangenehm, aber für die meisten von uns auch noch handhabbar. Was sollen aber bewegungseingeschränkte Mitbürger machen, die die Treppen nicht oder auch teilweise nicht mehr bewältigen können? In einer ständig alternden Gesellschaft werden das täglich mehr Menschen. Für diese Mitbürger entstehen so leicht unüberwindbare Hindernisse, und sie trauen sich nicht mehr an die Plätze, die besonders bevölkert sind. Dass diese Aufzüge entweder den Verkehrsbetrieben oder der Stadt gehören, ist den Bürgern dabei eigentlich ziemlich egal. Der Zustand der Aufzüge leistet der Einsamkeit Vorschub, weil sich diese Menschen eben nicht mehr in die Stadt trauen. Die schmutzigen Aufzüge bekommen so eine gesellschaftliche Dimension.

Es ist nun aber beileibe nicht so, dass die Aufzüge nicht geputzt werden. Wir haben gehört, dass das immerhin dreimal in der Woche passiert. Da ich die FES für diese Stadt mit beaufsichtige, weiß ich, wie viele fleißige Hände ständig bemüht sind, hier für Ordnung zu sorgen. Wir stoßen mit der Delegation an diese Putzkolonnen an unsere Grenzen und gehen mit ihrer wertvollen Arbeit ganz und gar nicht wertschätzend um. Im Ergebnis müssen wir einen ganzheitlichen Ansatz entwickeln, um der Probleme Herr zu werden. Dazu gehören bekanntermaßen ein sinnvolles öffentliches Toilettenkonzept, das attraktivere Stellen zur Bedürfnisbefriedigung anbieten muss, aber auch eine Ahndung der Ordnungswidrigkeiten, die begangen werden, und eine Kampagne zur Bewusstseinsbildung. Wir begrüßen es sehr, dass der Herr Stadtrat schon angedeutet hat, dass man in der Stadt in dieser Hinsicht weiter arbeiten will. So werden wir auch die häufige Überraschung von Besuchern dieser Stadt über diese aus dem gewohnten Rahmen fallenden Phänomene überwinden - das sind wir unserer schönen Stadt schuldig.

Vielen Dank!

(Beifall)