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Der Planungsdezernent hat im Vorfeld der Kommunalwahl Videos über die Plattform der Stadt verbreitet, in denen er Gesprä

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Planungsdezernent hat Videos veröffentlicht, die außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs liegen. Der Magistrat sieht darin keine Verletzung der Neutralitätspflicht und gibt die Produktionskosten mit rund 54.000 Euro an.

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Frage an den Magistrat

Der Planungsdezernent hat im Vorfeld der Kommunalwahl Videos über die Plattform der Stadt verbreitet, in denen er Gespräche mit verschiedenen Personen über Themen führt, die weit außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs liegen. Ich frage den Magistrat: Sieht der Magistrat die Neutralitätspflicht des Dezernenten durch diese Aktion verletzt, und wie hoch sind die Gesamtkosten der Aktion für die Stadt Frankfurt?

Antwort des Magistrats

Nein. Die Produktionskosten der Videoreihe belaufen sich auf rund 54.000 Euro.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Januar 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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