Die Stadtverordnetenversammlung hat die sogenannte Schulbauoffensive beschlossen. Hierbei wurden 228 Baumaßnahmen von de
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Schulbauoffensive beschlossen, um den Sanierungsstau bei Schulgebäuden und Kindertagesstätten zu beheben. Es wird erwartet, dass durch die Sanierungen und den Ausbau der Einrichtungen der Bedarf an Kitaplätzen in Frankfurt gedeckt werden kann.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Die Stadtverordnetenversammlung hat die sogenannte Schulbauoffensive beschlossen. Hierbei wurden 228 Baumaßnahmen von der Stadt erfasst. 30 Projekte sollen im laufenden Jahr begonnen werden. Hintergrund sind die fehlenden Schulgebäude und der jahrzehntelang verschleppte Sanierungsstau der bestehenden Gebäude. Auch viele Kindertagesstätten benötigen eine Sanierung beziehungsweise es fehlt in der Stadt an Einrichtungen beziehungsweise an Kitaplätzen.
Ich frage den Magistrat:
Wie viele Kindertagestätten in Frankfurt sind derzeit sanierungsbedürftig, und wie viele weitere Einrichtungen mit wie vielen Kitaplätzen fehlen, um den Bedarf in der Stadt zu decken?
Antwort des Magistrats
Die Gebäude von Kindertageseinrichtungen befinden sich nicht ausschließlich im Eigentum der Stadt Frankfurt, sondern unter anderem im Eigentum von Kita-Trägern; ein Großteil der Gebäude wiederum wird angemietet.
Sanierungen erfolgen standortbezogen und in Verantwortung des jeweiligen Kita-Trägers, um gemäß § 45 (2) Satz 2 SGB VIII die dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen Voraussetzungen für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung zu erfüllen. Die Zuständigkeiten für entsprechende Sanierungen liegen bei angemieteten Liegenschaften beim Vermieter der jeweiligen Liegenschaft. Bei trägereigenen Liegenschaften erhalten Träger eine entsprechende Förderung. Die Zuständigkeit der Sanierung von Kindertageseinrichtungen, deren Gebäude sich im Besitz der Stadt Frankfurt am Main befinden, liegt beim Amt für Bau- und Immobilien. Beim städtischen Eigenbetrieb Kita Frankfurt sind laut Auskunft ein Drittel der Kindertageseinrichtungen sanierungsbedürftig.
Die Versorgung lag zum Stichtag 01.11.2023 im Bereich der unter Dreijährigen bereits bei 55 Prozent, das beschlossene Versorgungsziel von 53 Prozent ist somit erreicht. In der Altersgruppe Kindergarten - Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt - lag die Versorgung mit Kitaplätzen zum Stichtag 01.11.2023 bei 99 Prozent.
Zur langfristigen Sicherung der bedarfsgerechten Versorgung und Erfüllung des bestehenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ist ein kontinuierliches Monitoring und dementsprechend eine bedarfsgerechte Steuerung des Platzangebots vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.