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Im Frankfurter Stadtgebiet befinden sich zahlreiche Straßen in einem stark beschädigten Zustand, der durch eine hohe Anz

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf den stark beschädigten Zustand vieler Straßen in Frankfurt, insbesondere in Wohngebieten, und die Gefahren für Radfahrende durch Schlaglöcher und unzureichende Beleuchtung. Der Magistrat wird gefragt, warum hier nicht umgehend Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger ergriffen werden.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Frage an den Magistrat

Im Frankfurter Stadtgebiet befinden sich zahlreiche Straßen in einem stark beschädigten Zustand, der durch eine hohe Anzahl an Schlaglöchern gekennzeichnet ist. Dies betrifft insbesondere Nebenstraßen in Wohngebieten, die auch von Radfahrenden stark frequentiert werden, wie beispielsweise im Frankfurter Westend. Die unzureichende Beleuchtung dieser Straßen stellt eine zusätzliche Gefahr für Radfahrende dar. Zudem sind an vielen Radwegen die Piktogramme abgefahren, sodass Fußgängerinnen und Fußgänger unwissentlich den Radweg nutzen und sich sowie die Radfahrenden gefährden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Warum bessert der Magistrat hier nicht umgehend zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nach?

Antwort des Magistrats

Sämtliche Frankfurter Straßen befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand und werden entsprechend unterhalten.

Generell überwachen die Straßenbegeher:innen des ASE regelmäßig alle Frankfurter Straßen, Rad- und Gehwege. Festgestellte Schäden, wie beispielsweise Asphaltausbrüche beziehungsweise Schlaglöcher, werden in der Regel umgehend ausgebessert. Es besteht auch für Bürger:innen die Möglichkeit, Straßenschäden über die Hotlines der Baubezirke, https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/amt -fuer-strassenbau-und-erschliessung/baubezirke, zu melden.

Zudem hat das ASE 2024 ein Deckensanierungsprogramm aufgelegt, das in diesem Jahr fortgesetzt wird. Ausbesserungen von Markierungen und Piktogrammen können allerdings nur außerhalb der kalten Jahreszeit aufgebracht werden. Aktuell befinden wir uns noch in der kalten Jahreszeit.

Zur Beleuchtungssituation:

Die Straßenbeleuchtung im Frankfurter Stadtgebiet wurde nach den zum Zeitpunkt der Errichtung gültigen und anerkannten Regeln der Technik und unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Normen hergestellt. Die lichttechnischen Größen werden erfüllt und durch kontinuierliche Wartung gewährleistet.

Jedoch kann es im Betrieb der Straßenbeleuchtung, als auch der Gasbeleuchtung, zu Ausfällen kommen und sich dadurch die Beleuchtungsstärken reduzieren. Daher ist das mit der Betriebsführung beauftragte Unternehmen, die StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH, SRM, zuständig, die Beleuchtungsanlagen in einem betriebsbereiten Zustand zu halten. Gemeldete Störungen, Zentrale Störungsannahme: https://www.srm-rheinmain.de/de/stoerungsmeldung/frankfurt, Telefon: 069 213 - 88110, werden in der Regel innerhalb von ein bis zwei Tagen beseitigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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