In der Stellungnahme ST 995 des Magistrats vom 15.05.2020 zum Bahnübergang Welscher Weg führt der Magistrat aus, dass er
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft die rechtlichen Rahmenbedingungen für die technische Sicherung des Bahnübergangs Welscher Weg durch Schrankenanlagen. Ziel ist eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme in Abstimmung mit der DB Netz AG.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
In der Stellungnahme ST 995 des Magistrats vom 15.05.2020 zum Bahnübergang Welscher Weg führt der Magistrat aus, dass er Planungsgespräche mit der DB Netz AG führe. Ziel sei es, "einen durch Schranken technisch gesicherten Bahnübergang zu realisieren. Alle Beteiligten sind an einer zeitnahen Umsetzung interessiert. Da die Eingriffe in die Leit- und Sicherungstechnik der DB Netz AG erheblich sind, ist jedoch keine kurzfristige Lösung möglich." Ich frage den Magistrat: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich dieser Planungsgespräche, und welche Fortschritte konnten hierbei bisher erzielt werden?
Antwort des Magistrats
Der Magistrat prüft derzeit die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese Maßnahme. Diese bilden die Grundlage für die abzuschließenden Verträge zwischen der Stadt Frankfurt und der DB Netz AG und der Finanzierung der Maßnahme. Ziel der daran anschließenden Abstimmungen zwischen DB und Stadt ist weiterhin die Planung und Realisierung einer technischen Sicherung des Bahnübergangs Welscher Weg durch Schrankenanlagen. Sobald es dazu neue Informationen gibt, wird der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung darüber informieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.