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In der Stellungnahme ST 1978 vom 13.11.2020 teilt der Magistrat auf die Bitte des Ortsbeirats 9 vom 24.09.2020 um schnel

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Bitte des Ortsbeirats 9 reagiert und Corona-Hilfen für lokale Institutionen bereitgestellt. Bis zum 09.12.2020 sind 39 Anträge eingegangen, von denen 31 bearbeitet und 18 ausgezahlt wurden. Eine zügige Bearbeitung und Auszahlung wird auch für die restlichen Anträge erwartet.

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Frage an den Magistrat

In der Stellungnahme ST 1978 vom 13.11.2020 teilt der Magistrat auf die Bitte des Ortsbeirats 9 vom 24.09.2020 um schnelle, einfache und unbürokratische Bewilligung der Corona-Hilfen an Vereine und andere lokale Institutionen mit gemeinnütziger Zielsetzung zur Umsetzung der NR 1229/20 mit, städtische Haushaltsrichtlinien seien zwingend zu beachten. Ferner dürften danach die Ortsbeiräte nur die Hälfte ihres Budgets für diese einmaligen Zuwendungen einsetzen. Auf der Basis des ausgearbeiteten Formulars, das gut angenommen werde, habe der Magistrat bereits erste Auszahlungen vorgenommen. Ich frage den Magistrat: Wie viele Anträge aus welchen Ortsbezirken sind bisher eingegangen und wie viele Auszahlungen in welcher Einzelhöhe wurden vorgenommen?

Antwort des Magistrats

Mit Stichtag 09.12.2020 wurden bisher 39 Anträge auf Corona-Soforthilfen für Vereine und andere lokale Institutionen gestellt und von den Ortsbeiräten beschlossen. Hiervon wurden 31 Anträge bearbeitet und antragsgemäß beschieden. Bei 18 Anträgen wurde bereits die entsprechende Summe ausgezahlt. Ein Antrag befindet sich aktuell in Bearbeitung. Da für die Ende November gefassten Beschlüsse der Ortsbeiräte der Bescheidversand erst Anfang Dezember erfolgen konnte, war die Auszahlung der verbliebenen Fördersummen zeitlich noch nicht möglich. Der OBR 9 hat am 03.12. insgesamt elf Beschlüsse gefasst. Eine zeitnahe Beantragung, Bearbeitung und Auszahlung ist auch hier zu erwarten.

Ortsbeirat Anzahl Anträge Anzahl Auszahlungen Einzelsumme(n) 2 1 1 2.500,00 € 4 5 4 2.220,00 € 1.915,50 € 1.915,00 € 2.106,57 € 5 9 7 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 2.000,00 € 6 7 6 2.000,00 € 3.000,00 € 500,00 € 550,00 € 3.000,00 € 2.000,00 € 9 11 - - 11 4 - - 12 2 - -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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