Im Herbst letzten Jahres stand die Registrierung der Stadt Frankfurt auf der DIVID-Plattform des Umweltbundesamtes in Au
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt hat die Registrierung auf der DIVID-Plattform des Umweltbundesamtes abgeschlossen, um Mittel nach dem EWKFondsG und EWKFondsV zu beantragen. Die Erfassung der relevanten Organisationseinheiten verzögert sich jedoch, und die Höhe der erzielbaren Einnahmen ist noch unklar.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenFrage an den Magistrat
Im Herbst letzten Jahres stand die Registrierung der Stadt Frankfurt auf der DIVID-Plattform des Umweltbundesamtes in Aussicht, um nach EWKFondsG und EWKFondsV bereitgestellte Mittel beantragen zu können. Das Umweltamt sollte die zukünftige Organisation gebündelt übernehmen.
Ich frage den Magistrat:
Ist die Übertragung aufs Umweltamt nebst Registrierung beim Umweltbundesamt fristgerecht erfolgt, und gibt es schon neue Aussagen zur Höhe der erzielbaren Einnahmen?
Antwort des Magistrats
Die Registrierung auf der Plattform DIVID wurde mittlerweile durch das Umweltamt abgeschlossen. Aktuell werden die Daten der Organisationseinheiten zusammengetragen, die im Stadtgebiet Leistungen im Sinne des Einwegkunststoffgesetzes erbringen, damit diese gesammelt auf der Plattform erfasst werden können.
Die Möglichkeit, erbrachte Leistungen für das Jahr 2024 auf der Plattform zu melden, verzögert sich derzeit jedoch aus technischen Gründen. Das Umweltbundesamt, das die Plattform betreibt, hat die Frist für anspruchsberechtigte Kommunen daher zuletzt bis zum 15.06.2025 verlängert.
Angaben zur Höhe der erzielbaren Einnahmen können noch nicht gemacht werden, da sich bislang nur ein Bruchteil der hierzu verpflichteten Firmen bei DIVID registriert hat. Auch zur Gesamtzahl der anspruchsberechtigten Stellen liegen noch keine Informationen vor. Die endgültige Festsetzung der Auszahlungsansprüche wird nach aktuellem Zeitplan erst zum 30.09.2025 erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Februar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.