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Im Oktober 2019 ereignete sich ein tragisches Unglück in einer Seckbacher Kita, wobei der kleine Antonio viel zu früh au

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gefragt, welche Maßnahmen er ergreift, um die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zum tragischen Unglück in der Seckbacher Kita abzuschließen. Es wird erwartet, dass durch eine zügige Klärung das Vertrauen in die Sicherheit der Kitas in Frankfurt wiederhergestellt wird.

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Frage an den Magistrat

Im Oktober 2019 ereignete sich ein tragisches Unglück in einer Seckbacher Kita, wobei der kleine Antonio viel zu früh aus dem Leben gerissen wurde. Dass es zu einem tödlichen Stromschlag bei dem Jungen kam, gilt als gesichert. Alles Weitere ist seit über einem Jahr Gegenstand von zum Teil wilden Spekulationen. Diese untergraben auch das Vertrauen in die Sicherheit Frankfurter Kitas. Ich frage daher den Magistrat: Was unternimmt der Magistrat, um bei der Staatsanwaltschaft endlich einen Abschluss der Ermittlungen zu erreichen?

Antwort des Magistrats

Das Ermittlungsverfahren wird durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt geführt. Selbstverständlich kooperiert die Stadt mit den Ermittlungsbehörden, das heißt, es werden sämtliche von ihr erbetene Unterlagen vorgelegt und Auskünfte erteilt. Darüber hinaus hat die Stadt keine Möglichkeit, aktiv auf die Ermittlungen einzuwirken, dies ist angesichts des im Strafprozess geltenden Legalitätsprinzips auch nicht deren Aufgabe.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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