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Bei einer „Querdenker“-Demonstration und einer Gegendemonstration am 14.11.2020 soll es nach Presseberichten zu Übergrif

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf Vorwürfe von Übergriffen der Polizei gegenüber Journalisten während einer Demonstration. Der Magistrat wird um Informationen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Pressefreiheit bei Demonstrationen gebeten.

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Frage an den Magistrat

Bei einer "Querdenker"-Demonstration und einer Gegendemonstration am 14.11.2020 soll es nach Presseberichten zu Übergriffen vonseiten der Polizei gegenüber Journalisten gekommen sein. So haben zwei Fotojournalisten von verbalen und auch körperlichen Übergriffen von Polizeibeamten während ihrer journalistischen Tätigkeit berichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Was ist dem Magistrat von diesen Vorwürfen bekannt, und welchen Einfluss wird er geltend machen, um bei Demonstrationen die Pressefreiheit zu gewährleisten?

Antwort des Magistrats

Dem Magistrat liegen keine Erkenntnisse über Zwischenfälle mit Journalisten vor; eine Stellungnahme des Polizeipräsidiums Frankfurt ist derzeit aus ermittlungstechnischen Gründen nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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