Bei einer „Querdenker“-Demonstration und einer Gegendemonstration am 14.11.2020 soll es nach Presseberichten zu Übergrif
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf Vorwürfe von Übergriffen der Polizei gegenüber Journalisten während einer Demonstration. Der Magistrat wird um Informationen und Maßnahmen zur Gewährleistung der Pressefreiheit bei Demonstrationen gebeten.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Bei einer "Querdenker"-Demonstration und einer Gegendemonstration am 14.11.2020 soll es nach Presseberichten zu Übergriffen vonseiten der Polizei gegenüber Journalisten gekommen sein. So haben zwei Fotojournalisten von verbalen und auch körperlichen Übergriffen von Polizeibeamten während ihrer journalistischen Tätigkeit berichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Was ist dem Magistrat von diesen Vorwürfen bekannt, und welchen Einfluss wird er geltend machen, um bei Demonstrationen die Pressefreiheit zu gewährleisten?
Antwort des Magistrats
Dem Magistrat liegen keine Erkenntnisse über Zwischenfälle mit Journalisten vor; eine Stellungnahme des Polizeipräsidiums Frankfurt ist derzeit aus ermittlungstechnischen Gründen nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.