In den vergangenen Wochen haben sich sowohl Anwohner als auch Gewerbetreibende über die Notschlafplätze für Obdachlose i

In den vergangenen Wochen haben sich sowohl Anwohner als auch Gewerbetreibende über die Notschlafplätze für Obdachlose in der U-Bahn-Station Eschenheimer Tor beschwert. Kritisiert werden insbesondere mangelnde Sicherheitsmaßnahmen, hygienische Zustände sowie negative Auswirkungen auf das Umfeld. Dennoch präsentiert die Sozialdezernentin das erweiterte Angebot als Erfolg, ohne auf diese Problematiken einzugehen.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie stellt die Stadt sicher, dass die dringend notwendige Hilfe für Obdachlose so umgesetzt wird, dass sie sowohl den Bedürfnissen der Betroffenen gerecht wird als auch die berechtigten Interessen von Fahrgästen, Anwohnern und Gewerbetreibenden berücksichtigt?

Ein niedrigschwelliges Übernachtungsangebot der Stadt Frankfurt am Main ist die in der Station Eschenheimer Tor eingerichtete Notübernachtung, die bis zu 155 obdachlosen Menschen eine sichere Übernachtungsmöglichkeit bietet. Dies ist besonders in der kalten Jahreszeit ein Angebot zur Überlebenssicherung, das möglichst viele Betroffene erreichen soll.

Die Notübernachtung öffnet täglich um 18:00 Uhr und schließt um 06:00 Uhr morgens. Die Öffnungszeiten werden durch Mitarbeitende des Frankfurter Vereins, FV, und eines Sicherheitsdienstes gewährleistet. An zwei Tagen pro Woche ist ein Team aus Sozialarbeiter:innen des FV und Mitarbeitenden des Jugend- und Sozialamtes morgens vor Ort, um den Übernachtenden Hilfestellungen anzubieten. Zudem gibt es ein angeschlossenes Wintercafé, das sieben Tage pro Woche jeweils bis 10:00 Uhr geöffnet hat.

An jedem Morgen wird direkt nach der Schließung der Notübernachtung und des Wintercafés die genutzte Fläche gereinigt. Ebenso werden der Müll und zurückgelassene Gegenstände entsorgt. Zusätzlich erfolgt auch die Reinigung der Treppenabgänge. Die Verkehrsfläche wird dann gesamtheitlich gereinigt an die Frankfurter Verkehrsgesellschaft, VGF, übergeben, die für die Reinigung in den Tagesstunden zuständig ist. Die VGF lässt derzeit prüfen, ob die Reinigungsintervalle für die von Ihnen beschriebenen Flächen erhöht werden können.

Zur Sicherheit ist anzumerken, dass der Ordnungsdienst der VGF bereits seit längerer Zeit intensiv am Eschenheimer Tor im Einsatz ist. Die Mitarbeitenden des Ordnungsdienstes sind angewiesen, im Rahmen ihrer täglichen Aufgaben darauf zu achten, dass die Benutzungsordnung für unterirdische Verkehrsbauwerke eingehalten wird. Gleichwohl soll die Durchsetzung mit Fingerspitzengefühl und Toleranz erfolgen. Gewisse negative Auswirkungen wie lagernde Personen etc. lassen sich hier aber nie gänzlich vermeiden.

Der Stadtpolizei liegen aktuell keine Erkenntnisse über bestehende Schwierigkeiten vor. Im Umfeld der U-Bahn-Station - öffentlicher Verkehrsraum - kam es gelegentlich zu Ablagerungen von Schlafutensilien, welche an die FES zur Entsorgung gemeldet wurden.

Tagsüber ist die aufsuchende Sozialarbeit dafür zuständig, nach den dort lagernden Menschen zu schauen. Die Mitarbeitenden versuchen, die Menschen an das bestehende Hilfesystem heranzuführen und dort anzubinden beziehungsweise ihnen Wege aus der Obdachlosigkeit zu ebnen. Dass diese Menschen sich weiterhin auch im öffentlichen Raum aufhalten, ist jedoch ihr Recht und ihre Entscheidung.

Insgesamt hält die Stadt Frankfurt über 600 Plätze zur Notübernachtung an unterschiedlichen Standorten und für unterschiedliche Zielgruppen vor. Durch die Bereitstellung von Unterkünften und die durchgeführte Sozialarbeit wird nicht nur versucht, den Bedarfen der obdachlosen Menschen gerecht zu werden und sie zurück in die Gesellschaft zu führen, sondern auch das öffentliche Leben zu entlasten. Die Maßnahmen zielen darauf ab, das Zusammenleben in der Stadt für alle Beteiligten zu verbessern und potenzielle Konflikte zu minimieren.