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Frage vom 27.03.2007, F 298
Auf einen Teil der Fragen Nr. 257 und Nr. 259 des Fragestellers antwortete der Magistrat: "Auf Anfrage hat das Polizeipräsidium Frankfurt mitgeteilt, dass dort Fragen zur ethnischen Herkunft nicht erfasst werden.“ In der Vorlage B 134/07 wurde allerdings mitgeteilt: "Der Magistrat legt Wert auf den Hinweis, dass nach Auskunft der Polizei die Am Atzelberg festgenommenen Jugendlichen - anders als der Einleitungstext der Anfrage suggeriert - mehrheitlich keinen Migrationshintergrund haben.“
Ich frage daher den Magistrat:
Wie kann das Polizeipräsidium Auskunft über einen etwaigen Migrationshintergrund von Straftätern erteilen, wenn dort Fragen zur ethnischen Herkunft gar nicht erfasst werden?
Antwort des Magistrats:
Auf Anfrage hat das Polizeipräsidium - die Polizeivizepräsidentin - wie folgt Stellung genommen: "Wie auch schon zu den Fragen 257 und 259 mitgeteilt, werden Fragen zur ethnischen Herkunft hier nicht erfasst. Aussagen über einen Migrationshintergrund von Straftätern wurden meinerseits nicht getätigt.“
Antragstellende Person(en): Stadtv. Jörg Krebs
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. März 2007 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.