Frankfurterinnen und Frankfurter sind zur Beantragung des Frankfurt-Passes berechtigt, wenn sie a) bestimmte Einkommensg
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, bei welchen Sozialleistungen der Frankfurt-Pass automatisch ausgestellt wird. Ziel ist es, den Antrag für den Frankfurt-Pass zu automatisieren, um den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu erleichtern. Aktuell ist dies jedoch noch nicht umgesetzt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFrage an den Magistrat
Frankfurterinnen und Frankfurter sind zur Beantragung des Frankfurt-Passes berechtigt, wenn sie a) bestimmte Einkommensgrenzen unterschreiten oder b) bereits Bürgergeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld, Asylbewerberleistungen beziehen. Die Beantragung dieser Sozialleistung erfolgt häufig bei kommunalen Ämtern - Amt für Wohnungswesen, Ausländerbehörde, Sozialrathäuser - oder engen Kooperationspartnern der Kommune - Jobcenter, Agentur für Arbeit. Eine zusätzliche Beantragung des Frankfurt-Passes erscheint vor diesem Hintergrund unnötig und sollte verwaltungsseitig automatisch miterfolgen.
Ich frage den Magistrat:
Bei welchen der vorgenannten Bezugsarten von Sozialleistung wird der Frankfurt-Pass automatisch mit ausgestellt?
Antwort des Magistrats
Es ist das Ziel des Projektes "Digitalisierung Frankfurt-Pass", dass bei Bewilligung von Sozialleistungen die Berechtigten den Frankfurt-Pass in einem automatisierten Verfahren erhalten und ein separater Antrag für den Frankfurt-Pass nicht mehr notwendig ist. Aktuell ist das noch nicht realisiert.
Da Sozialleistungen von verschiedenen Leistungsträgern erbracht werden, sind verschiedene technische - IT-Programme und notwendige Schnittstellen - sowie fachliche Anforderungen - insbesondere in Bezug auf den Datenschutz - zu prüfen und noch zu lösen. Die Analyse und Umsetzungsplanung läuft aktuell noch. Zum Fortgang des Projektes wird der Magistrat weiter regelmäßig berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Januar 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.