Der Presse war zu entnehmen, dass ein im Rahmen eines Verwaltungsprozesses der Stadt mit einem Bewerber um eine Taxilize
Zusammenfassung
Die Frage bezieht sich auf ein Gutachten, das besagt, dass 60 Prozent der Taxifahrer in Frankfurt am Main ihr Gewerbe schwarz betreiben. Der Magistrat plant, mit den Gutachtern und Betroffenen zu sprechen, um die Mängel zu klären und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Der Presse war zu entnehmen, dass ein im Rahmen eines Verwaltungsprozesses der Stadt mit einem Bewerber um eine Taxilizenz eingeholtes Gutachten zu dem Ergebnis gekommen sein soll, dass circa 60 Prozent der Taxifahrer ihr Taxigewerbe "schwarz", also ohne Entrichtung von Steuern und Sozialversicherungsabgaben betreiben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Entspricht dies den Tatsachen, und, wenn ja, wie wird die Verwaltung hierauf reagieren?
Antwort des Magistrats
Das Ordnungsdezernat plant ein direktes Gespräch mit den Gutachtern und den Betroffenen. Ziel ist es, die aufgeführten Mängel, wenn sie sich bestätigen, gemeinsam abzuarbeiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.