In seiner Antwort auf die Frage Nr. 2521 vom 06.06.2024 gibt der Magistrat die Gesamtkosten der vom RMV in Auftrag gegeb

In seiner Antwort auf die Frage Nr. 2521 vom 06.06.2024 gibt der Magistrat die Gesamtkosten der vom RMV in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Regionaltangente Ost, RTO, mit 160.850 Euro netto an. Der städtische Anteil daran beträgt laut Magistrat ein Sechstel, also 26.800 Euro netto. Aus dem Doppelhaushalt 2024/2025 ist jedoch ersichtlich, dass in der Produktgruppe 16.02 für den Zeitraum 2023 bis 2027 Planungsmittel in Höhe von insgesamt 2,034 Millionen Euro für die RTO eingestellt sind. Ich frage den Magistrat: Wie begründet sich die Höhe dieser in den Finanzplanungszeitraum eingestellten Planungsmittel, und in welchem Umfang wurden daraus bereits Gelder verausgabt, obwohl das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur RTO noch nicht vorliegt?

Der städtische Anteil an den Untersuchungskosten der RTO beträgt rund 26.800 Euro netto. Hinzu kommen inzwischen Nachtragskosten von 4.333 Euro netto, die durch die Umstellung auf die Standardisierte Bewertung 2016+ entstanden.

Die im HH 2024/2025 in der Produktgruppe 16.02 veranschlagten Aufwendungen sind für Planungs-, Entwicklungs-, und Konstruktionsarbeiten, für Planungsmittel RTO und für den Gesamtverkehrsplan vorgesehen. Für die RTO waren beziehungsweise sind Teilbeträge von jeweils 35 T€ p. a. eingeplant. Im Weiteren handelt es sich um Mittel für Schienverkehrs-Gutachten, wie etwa Untersuchungen zum GVP-Schiene 2035+ und die Entwicklung eines Straßenbahnkonzeptes Frankfurt a. M. - Offenbach a. M., ferner um Mittel für weitergehende Untersuchungen, die als Ergebnis des Masterplans Mobilität nach SUMP-Prinzipien vorgesehen sind. Die Ausweisung im HH ist möglicherweise irritierend. Für den Doppel-HH 2026/2027 ist eine Präzisierung vorgesehen.