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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gefragt, welche Gesamtkosten aus dem Bürgerentscheid am 21. Juni 2015 resultierten und welche Kosten für einen möglichen Bürgerentscheid im Jahr 2021 zu erwarten sind. Dies ist relevant, da ein zweites Bürgerbegehren zum Wiederaufbau des Schauspielhauses ansteht.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
Nach dem erfolgreichen kassatorischen Bürgerbegehren zum Erhalt der traditionsreichen Galopprennbahn in Niederrad fand am 21. Juni 2015 der daraus resultierende Bürgerentscheid statt, für den eigens die Wahllokale in Frankfurt geöffnet wurden. Im Hinblick darauf, dass sich aktuell der Erfolg des zweiten kassatorischen Bürgerbegehrens zum Wiederaufbau des historischen Schauspielhauses von 1902 abzeichnet, frage ich den Magistrat: Welche Gesamtkosten resultierten aus der Durchführung des Bürgerentscheids am 21. Juni 2015 für die Stadt Frankfurt, und auf welche Höhe schätzt der Magistrat die Kosten für einen Bürgerentscheid im Jahr 2021, sofern dieser nicht zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindet?
Antwort des Magistrats
Aus der Durchführung des Bürgerentscheids am 21. Juni 2015 resultierten Gesamtkosten von rund 910.000 Euro, Sachaufwendungen und Personalaufwendungen. Für einen Entscheid im Jahr 2021 kann aufgrund des Bevölkerungswachstums und der Pandemie von höheren Kosten ausgegangen werden, die sich zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht beziffern lassen. Generell sind die Kosten für jede Wahl und jeden Entscheid individuell von den jeweiligen Rahmenbedingungen abhängig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.