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Der Zeitaufwand, bis in Frankfurt am Main ein Kraftfahrzeug zugelassen ist, liegt weit über dem Durchschnitt umliegender

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die langen Bearbeitungszeiten bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen in Frankfurt am Main. Der Magistrat hat Maßnahmen ergriffen, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen, was zu einer Reduzierung auf acht Arbeitstage führte. Ziel ist es, die Liquiditätsbelastung der Autohäuser zu minimieren.

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Frage an den Magistrat

Der Zeitaufwand, bis in Frankfurt am Main ein Kraftfahrzeug zugelassen ist, liegt weit über dem Durchschnitt umliegender Kommunen und Kreise. Angeblich sind einige größere Frankfurter Autohäuser über diesen andauernden Missstand so verärgert, dass sie überlegen, ihren Firmensitz zumindest formal aus Frankfurt abzuziehen. Ich frage den Magistrat: Ist das dem Magistrat bekannt, und wie will er dies verhindern?

Antwort des Magistrats

Nach dem Lockdown in der Frankfurter Stadtverwaltung kam es im Juli 2020 im Bereich der gewerblichen Zulassungen zu Bearbeitungszeiten von bis zu drei Wochen. Deshalb wurden eine Reihe von Maßnahmen vorgenommen, um die Bearbeitungszeiten zu reduzieren und die vorliegenden Anträge so schnell wie möglich zu bearbeiten. Bereits Anfang August 2020 konnte die Bearbeitungszeit auf acht Arbeitstage reduziert werden. So wurde beispielsweise ein internes Team speziell für die Bearbeitung von Neuzulassungen im gewerblichen Bereich abgestellt. Dadurch wurde erreicht, dass Neuwagen so schnell wie möglich zugelassen werden können, um die Liquiditätsbelastung der Autohäuser so gering wie möglich zu halten. Die Bearbeitungszeit über gewerbliche Zulassungsdienstleister beträgt aktuell vier Arbeitstage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Oktober 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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